Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die so genannte "Homo-Ehe" wäre nicht die Herstellung von Gerechtigkeit für eine gesellschaftliche Minderheit, sondern die Schaffung einer Ungerechtigkeit für die gesellschaftliche Mehrheit. (...)

(...) soweit ich weiß, ist das Weltkulturerbe eingerichtet nur Denkmale aus Architektur, Landbau oder Wasserbau. Literarische Werke - bezogen auf Ihren literarischen Gehalt, nicht etwa ihre materielle Form wie vielleicht besonders schöne Bibeln o.ä. (...)

(...) die Ausschilderung interessanter Punkte vor Ort können die jeweiligen Gemeinden in eigener Zuständigkeit vornehmen. Daher empfehle ich Ihnen, bei Ihrem Bürgermeister nachzufragen, warum die Gemeinde insoweit untätig geblieben ist. (...)

(...) Das Bundessozialgericht hat dazu klare Vorgaben gemacht, die nach wie vor Bestand haben. Halten sich die Kommunen nicht an diese Vorgaben - ein Umstand, der uns immer wieder zugetragen wird - müssen die Betroffenen dagegen klagen bzw. sollten die kommunalen Mandatsträger schleunigst intervenieren und für Änderungen sorgen. (...)

(...) in der Schlichtung wurden von drei unabhängigen Wirtschaftsprüfen die Ausstiegskosten mit 1,2 - 1,5 Mrd. Euro beziffert. (...)

(...) Sie haben Recht! Leider kommt es an Bahnhöfen, wie auch am Bahnhof Friedrichstraße, immer wieder zu Verunreinigungen und illegalem Abladen von Müll. Dies ist zum einen der vielen Menschen geschuldet, die den Bahnhof jeden Tag benutzten, aber auch den besonderen Belastungen, denen ein Großstadtbahnhof ausgesetzt ist. (...)