(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu den sich häufenden Metalldiebstählen. Auf meine Nachfrage beim Ministerium für Inneres und Kommunales NRW wurde mir versichert, dass dieses Phänomen sehr aufmerksam verfolgt werde und bereits spezifische kriminalpolizeiliche Sonderauswertungen und -analysen initiiert worden seien. (...)
(...) sozial bedürftige Bürgerinnen und Bürger (d.h. alle diejenigen, die von Hartz-IV- oder Sozialhilfeleistungen leben müssen) bekommen von der Stadt für den HVV eine so genannte Sozialkarte. Mit dieser Sozialkarte bekommen sie einen monatlichen Preisnachlass von 18 Euro beim Kauf einer Zeitkarte des HVV. (...)
Sehr geehrter Herr Seitz,
Herr Lindner hat zu den von Ihnen genannten Themen wiederholt Stellung genommen, auch auf abgeordnetenwatch.de. Vergleichen Sie etwa die Antworten vom 4. Juli bzw. vom 7. Juli 2011.
(...) Ein Ausstieg aus dem laufenden Projekt wäre mit immensen Kosten und Nachteilen verbunden. Deshalb bin ich froh, dass Stuttgart 21 weitergebaut wird und fühle mich von den Umfragen der letzten Monate bestätigt, die deutlich zeigen, dass eine Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg und Stuttgart hinter dem Tiefbahnhof stehen. Die CDU hat ihre Glaubwürdigkeit bei diesem Projekt nicht verloren, andere dagegen schon. (...)
(...) Die Bestellung des SPNV erfolgt in Niedersachsen durch die im Niedersächsischen Nahverkehrsgesetz bestimmten Aufgabenträger. Dies sind die Region Hannover (RH) in ihrem Gebiet und der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) in seinem Verbandsbereich. (...)
Sehr geehrte Frau Trave,