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Martin Rivoir
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Frage von Elisabeth M. •

Frage an Martin Rivoir von Elisabeth M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Rivoir,

Ihre Reaktion vom 24.7. auf meine Frage bezüglich der Ausstiegskosten von S21 ist leider keine Antwort. Von Abgeordneten, die immerhin über Wohl und Wehe des Landes entscheiden, muss man erwarten können, dass sie Kosten überprüfen und widersprüchliche Zahlenangaben aufklären.

Ich muss meine Frage also noch einmal stellen:
Können Sie mir bitte erklären, wie Sie auf einen Schadensersatz von bis zu 1,5 Mrd kommen und wie sich diese Ihre Rechnung mit Herrn Kefers Angaben vereinbaren lässt?

Herr Kefer schreibt am 13.4.2011 zu den Ausstiegskosten Folgendes:
" .. die im Rahmen der Schlichtung genannten Kosten in Höhe von rund 1,5 Mrd. Euro beziehen sich auf einen Projektabbruch. Sie entstehen einerseits durch Planungen, andererseits aber auch durch Verpflichtungen, die die Bahn im Verlauf der Planung und Bauvorbereitungen eingegangen ist. In der Schlichtung vom 26. November 2010 habe ich die Kosten für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke ausführlich dargestellt. So belaufen sich die Planungskosten für Stuttgart 21 auf rund 260 Mio. Euro, für die ICE-Strecke Wendlingen-Ulm sind es weitere 170 Mio. Euro. Dieses Geld ist bereits ausgegeben. Hinzu kommen mehr als 240 Mio. Euro, für die wir schon Aufträge vergeben haben.
Bei einem Projektabbruch wären weitere rund 740 Mio. Euro für die Rückabwicklung der Grundstücksverkäufe an die Stadt Stuttgart und rund 115 Mio. Euro an den Flughafen Stuttgart zu zahlen.“
http://www.direktzu.de/stuttgart21/messages/kosten-stand-3132011-werden-die-kosten-jetzt-steigen-31895?filter%5B%5D=only_answered&filter%5B%5D=1405&filter%5B%5D=1411&order=date&sorting=desc

Bitte nehmen Sie dazu Stellung!

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Müller

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Antwort von
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Guten Tag,

in der Schlichtung wurden von drei unabhängigen Wirtschaftsprüfen die Ausstiegskosten mit 1,2 - 1,5 Mrd. Euro beziffert. So steht es auch im Schlussbericht der Schlichtung. Darauf beziehe ich mich.

Martin Rivoir

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