Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus K. • 01.02.2011
Antwort von Stefan Pohl CDU • 01.02.2011 (...) Ich ganz persönlich empfinde für die Entwicklung eines Kindes grundsätzlich die Möglichkeit einer Beziehung zu einem Vater und zu einer Mutter als besonders wichtig. Damit will ich nicht unterstellen, dass homosexuelle Partner grundsätzlich schlechtere Eltern sind. Aber daraus die Forderung nach einer Festschreibung eines Adoptionsrechts in der Rechtsordnung herzustellen, halte ich nicht für richtig. (...)
Frage von Markus K. • 01.02.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 18.02.2011 (...) wer im Sinne des anderen Pflichten übernimmt, der muss auch Rechte haben. Es ist gut, dass bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften sich vieles verbessert hat. Vertrauen, Werte, Liebe und Verlässlichkeit können in verschiedener Form gelebt werden. (...)
Frage von Jürgen H. • 01.02.2011
Antwort von Rainer Bliefernicht CDU • 01.02.2011 (...) Gerade aus diesem Grunde muss Ihnen aus meiner Sicht geholfen werden. (...) Ich höre von Ihrem seit 1965 bestehendem Schicksal das erste Mal. (...)
Frage von Erich F. T. • 01.02.2011
Antwort von Michael Musil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2011 (...) Ein Verkehrskonzept für den Westerwald existiert nur im Hinblick auf den Straßenbau. Erst seit 2010 ist der Kreis bereit, sich im Bereich des ÖPNV dem Verkehrsverbund anzuschließen. (...)
Frage von Nico N. • 01.02.2011
Antwort von Kai Seefried CDU • 07.02.2011 (...) Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung steht nichts von der Einführung einer PKW-Maut. Erst Mitte Januar dieses Jahres hat sich Bundesverkehrsminister Ramsauer darauf berufen und schlägt Überlegungen in diese Richtung derzeit aus. (...)
Frage von Nico N. • 01.02.2011
Antwort von Serkan Tören FDP • 15.03.2011 (...) Ob eine ähnliche Lenkungswirkung mit einer Maut erreichen lässt, halte ich für zweifelhaft. Desweiteren besteht aus meiner Sicht die Gefahr, dass Privatleute, die aus beruflichen Gründen auf ihr Auto angewiesen sind und viel fahren müssen, unnötig stark steuerlich belastet werden. Eine solche Mehrbelastung können wir uns als Wirtschaftsnation allerdings nicht leisten. (...)