Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Brauner
Antwort 06.08.2011 von Matthias Brauner CDU

(...) Die Debatte um den Denkmalschutz in Haselhorst und Siemensstadt wurde in den vergangen Jahren auf vielen Ebenen intensiv geführt. Im Bereich Heidewinkel und der umliegenden Stichwege konnte der Denkmalschutz auch nach der gemeinsamen Intervention von Baustadtrat Carsten Röding und mir seinerzeit aufgehoben werden. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 31.08.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) mich freut es, dass Peer Steinbrück großen Rückhalt in der Bevölkerung hat. Seine Arbeit als Bundesfinanzminister wird völlig zu Recht von vielen Menschen geschätzt. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 09.08.2011 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Eines lässt sich aber bereits jetzt feststellen: die Tendenz der geplanten Änderungen geht in die falsche Richtung. Energetische Gebäudesanierung ist richtig und wichtig, aber vor allem ist sie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die mit staatlichen Mitteln wirksam zu fördern ist. Kosten und Lasten dürfen nicht den Mietern aufgebürdet werden, wir brauchen im Gegenteil eine wirksame Eindämmung von starken Mietpreissteigerungen, wie sie zurzeit in den Ballungsräumen wieder zu beobachten sind. (...)

Portrait von Karl Holmeier
Antwort 08.08.2011 von Karl Holmeier CSU

(...) Bisher hat jeder auch ohne Abgeordnetenwatch den Weg zu mir gefunden und ich bemühe mich nach besten Kräften, alle Anliegen so schnell wie möglich zu bearbeiten. Darüber hinaus gebe ich regelmäßig Pressemitteilungen heraus und gebe Interviews, so dass ich auch keine fehlende Transparenz meiner Positionen zu aktuellen politischen Themen erkennen kann. (...)

Frage von Heinz-Friedel L. • 04.08.2011
Frage an Till Backhaus von Heinz-Friedel L. bezüglich Umwelt
Dr. Till Backhaus
Antwort 11.08.2011 von Till Backhaus SPD

(...) bei dem Störkanal handelt es sich um eine Bundeswasserstraße. Insofern ist für den Aus- und Umbau ausschließlich das Bundesverkehrsministerium zuständig. (...)