Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort 21.08.2011 von Manuela Schwesig SPD

Ich bin generell sehr skeptisch, was militärisches Eingreifen angeht, so auch in Libyen. (...) Und deshalb habe ich im Frühjahr zu Beginn des NATO-Einsatzes dafür plädiert, zunächst härtere wirtschaftliche Sanktionen durch die internationale Staatengemeinschaft gegen Libyen zu verhängen. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 09.08.2011 von Thomas Kossendey CDU

(...) Dass die Entscheidung für eine ständige Europa-Beflaggung auf dem Reichstagsgebäude in einer Situation fällt, in der die Schuldenkrise einiger Euro-Staaten diesen Anspruch, den Zusammenhalt der Gemeinschaft, vor große Herausforderungen stellt, ist keine beabsichtigte, mir gleichwohl natürlich bewusste Koinzidenz. Auch wenn diese Schwierigkeiten mit „Symbolpolitik“ sicher nicht zu bewältigen sind: Das beispiellos erfolgreiche Projekt eines in Frieden und Freiheit vereinten Europas hat vernehmbare Fürsprecher vielleicht selten so nötig gehabt wie heute.“ (...)

Frage von Klaus F. • 05.08.2011
Frage an Jürgen Suhr von Klaus F. bezüglich Umwelt
Portrait von Jürgen Suhr
Antwort 16.08.2011 von Jürgen Suhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) aus meiner Sicht geht es vor allem darum, die Natur, daNaturma und die Arten zu erhalten, es geht um die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen! Dazu bedarf es vieler Instrumente, die sowohl Maßnahmen des rein technischen Umweltschutzes als auch des Naturschutzes umfassen müssen. (...)

Portrait von Heidi Kosche
Antwort 06.08.2011 von Heidi Kosche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich stimme Ihnen zu, Verkehrsregeln müssen auch für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gelten. Wenn im Verkehr durch sie gefährliche Situationen entstehen, ist das ebenso kritikwürdig, wie wenn dies durch Autofahrer geschieht. (...)

Dennis Buchner
Antwort 05.08.2011 von Dennis Buchner SPD

(...) Ich werde mich natürlich dafür einsetzen, dass die Bäderbetriebe so schnell wie möglich Mitel bereitstellen, die in die Sanierung der Halle fließen. Diese muss sobald wie möglich dem Schul- und Vereinssport wieder zur Verfügung stehen. (...)

Martina Michels
Antwort 05.08.2011 von Martina Michels Die Linke

(...) gern beantworte ich Ihre Frage zum Radfahrverhalten in Berlin: Grundsätzlich teile ich Ihren Ärger um das Anwachsen von verkehrswidrigem Verhalten von Fahrradfahrern und kann das aus eigenem Erleben bestätigen. Ich halte es für richtig, den Fahrradverkehr in Berlin weiter auszubauen. Dies hat der rot-rote Senat auch in den letzten Jahren kontinuierlich getan, u.a. (...)