Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Schweiger
Antwort von Michael Schweiger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2011

(...) 5. Die Förderstruktur der Arbeitsagentur und des Jobcenters muss noch konsequenter auf die Belange von Menschen mit Behinderung abgestimmt werden. Hier wird es darauf ankommen, dass Hamburg seinen Einfluss in der sogenannten "gemeinsamen Einrichtung" (ehemalige Arge) geltend macht zu Gunsten einer stadtteilbezogenen Beschäftigungs- und Förderstruktur. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 07.02.2011

(...) Natürlich ist es für den Anspruchsteller kein schöner und angenehmer Vorgang, sich sämtlichen Prüfverfahren zu stellen. Ich halte es für durchaus sinnvoll, den Gesundheitszustand regelmäßig zu prüfen, da es sich bei der Erwerbsminderungsrente um große Summen handelt und auch Versuche des Missbrauchs bekannt sind. Oftmals sind auch gesundheitliche Besserungen eingetreten und die Aufnahme von Arbeit nach einiger Zeit wieder möglich. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Überdeckelung der A7 ist eines der größten städtebaulichen Entwicklungsvorhaben dieser Stadt. Mit ihr wird nicht nur eine der größten Barrieren Hamburgs beseitigt, sondern es werden mehrere 10.000 Hamburger endlich wieder ruhig schlafen können. (...)

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