Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias
FDP
• 16.02.2011

(...) Was die EU allerdings jetzt an Restriktionen mit der neuen Tabakproduktrichtlinie plant, das geht zu weit. Hier steht wieder einmal die Regulierungswut der Bürokratie vor dem gesunden Menschenverstand. (...) Die EU plant, dass künftig Zigarren, Zigretten, Roll- oder Pfeifentabake nur noch unter der Ladentheke oder hinter verschlossenen Regale verkauft dürfen. (...)

Portrait von Susann Biedefeld
Antwort von Susann Biedefeld
SPD
• 14.02.2011

(...) Ich bin schon der Auffassung, dass sich die SPD wieder in ruhigeren Gefilden bewegt. Wenn das Wahlergebnis vom 27.09.2009 auch sehr bitter war: Die Oppositionszeit hat sich für die SPD stabilisierend ausgewirkt. Auch hat die Parteispitze sich zumindest bemüht, wieder das soziale Profil unserer Partei zu schärfen, das in den vergangenen Jahren mit Sicherheit unter die Räder gekommen ist. (...)

Portrait von Ute Hauth
Antwort von Ute Hauth
PIRATEN
• 13.02.2011

(...) Was ich von Piraten lese sind zuweilen kritische Aussagen zum Handeln anderer Parteien. Vergleiche ich das mit ganzen Kampagnen anderer Parteien gegen ihre vermeintlichen Gegner, dann halte ich die Kritik der Piraten überwiegend für sachlich und fundiert. (...)

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