Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort von Uwe Ludwig Fischer
ÖDP
• 12.02.2011

(...) Demokratie bedeutet für mich nicht alle paar Jahre wählen zu dürfen, ob man von rechts oder von links verschaukelt wird, sondern aktiv bei Gesetzen und Entscheidungen durch Direktabstimmung mitbestimmen kann (z.B. wollen sie den Euro einführen, die Wiedervereinigung, Verstaatlichung von lebenswichtigen Bereichen für Deutschland, z.B. Gesundheitswesen, Bahn, Mineralölversorgung, sollen unsere Strassen privatisiert werden oder in Staatshänden bleiben ?) Die Politikverdrossenheit und Nichtwählertum gründen meiner Meinung nach in dieser Nichtbeteiligung bei Entscheidungen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 17.02.2011

(...) wann der jetzige Bahnhof aufgegeben wird, kann und sollte man meiner Meinung nach an die Entwicklung dieser Flächen gehen. Es wäre möglich, dort zahlreiche neue Wohnungen zu bauen, die bestens infrastrukturell erschlossen in einer sehr attraktiven innerstädtischen Lage entstehen würden. Außerdem könnten neue Grünflächen angelegt werden, von denen es in der Umgebung bisher auch zu wenige gibt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 21.02.2011

(...) Auch über das Konzept des "Autoarmen Wohnens" wird nachgedacht. Dennoch wird es nach meiner Einschätzung in der Neuen Mitte Altona auch Flächen für eine gewerbliche und wirtschaftliche Nutzung geben, sodass ich es für nicht zielführend halte, ein pauschales Autoverbot für das gesamte Areal einzurichten. (...)

Portrait von Robert Bläsing
Antwort von Robert Bläsing
FDP
• 19.02.2011

(...) Die Erhebung einer Ausbildungsabgabe zur Finanzierung von Ausbildungsplätzen lehnt die FDP Hamburg ab, da sie keine neuen Ausbildungsplätze schafft, sondern bestehende Ausbildungsplätze gefährdet. Eine Ausbildungsplatzabgabe führt nicht zu mehr Ausbildungsplätzen, sondern produziert nur mehr Bürokratie und reduziert freiwilliges Engagement der Unternehmen. (...)

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