Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 12.02.2011
Antwort von Uwe Ludwig Fischer ÖDP • 12.02.2011 (...) Demokratie bedeutet für mich nicht alle paar Jahre wählen zu dürfen, ob man von rechts oder von links verschaukelt wird, sondern aktiv bei Gesetzen und Entscheidungen durch Direktabstimmung mitbestimmen kann (z.B. wollen sie den Euro einführen, die Wiedervereinigung, Verstaatlichung von lebenswichtigen Bereichen für Deutschland, z.B. Gesundheitswesen, Bahn, Mineralölversorgung, sollen unsere Strassen privatisiert werden oder in Staatshänden bleiben ?) Die Politikverdrossenheit und Nichtwählertum gründen meiner Meinung nach in dieser Nichtbeteiligung bei Entscheidungen. (...)
Frage von Hubert M. • 12.02.2011
Antwort von Kilian Kronimus ÖDP • 14.02.2011 (...) Was für eine Milchmädchenrechnung. Der Landkreis Waldshut verspielt gerade seine Zukunft, wenn junge Familien wegziehen. Nur ein bildungsattraktiver Landkreis kann expandidieren. (...)
Frage von Annica P. • 12.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 17.02.2011 (...) wann der jetzige Bahnhof aufgegeben wird, kann und sollte man meiner Meinung nach an die Entwicklung dieser Flächen gehen. Es wäre möglich, dort zahlreiche neue Wohnungen zu bauen, die bestens infrastrukturell erschlossen in einer sehr attraktiven innerstädtischen Lage entstehen würden. Außerdem könnten neue Grünflächen angelegt werden, von denen es in der Umgebung bisher auch zu wenige gibt. (...)
Frage von Annica P. • 12.02.2011
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 21.02.2011 (...) Auch über das Konzept des "Autoarmen Wohnens" wird nachgedacht. Dennoch wird es nach meiner Einschätzung in der Neuen Mitte Altona auch Flächen für eine gewerbliche und wirtschaftliche Nutzung geben, sodass ich es für nicht zielführend halte, ein pauschales Autoverbot für das gesamte Areal einzurichten. (...)
Frage von Eva M. • 12.02.2011
Antwort von Günther Kopp Die Linke • 13.02.2011 (...) Wir wollen Ungleichheiten und Benachteiligungen abbauen und allen Kindern eine gute Zukunft zu ermöglichen. (...)
Frage von Heiko P. • 12.02.2011
Antwort von Robert Bläsing FDP • 19.02.2011 (...) Die Erhebung einer Ausbildungsabgabe zur Finanzierung von Ausbildungsplätzen lehnt die FDP Hamburg ab, da sie keine neuen Ausbildungsplätze schafft, sondern bestehende Ausbildungsplätze gefährdet. Eine Ausbildungsplatzabgabe führt nicht zu mehr Ausbildungsplätzen, sondern produziert nur mehr Bürokratie und reduziert freiwilliges Engagement der Unternehmen. (...)