Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Claus-Joachim Dickow
FDP
• 15.02.2011

(...) Sie sind ein ein beredtes Zeugnis dafür, wie in früherer Zeit gedacht und gefühlt wurde. Und gerade das Bismarck-Denkmal, dass den "eisernen Kanzler" als schützende Rolandsfigur auf die ehemalige Bastion Casparus vor die Hafeneinfahrt stellt, sollte uns heutzutage auch als Mahnung dienen, nie wieder eine Person im Bewußtsein eines ganzen Volkes so zu erheben, dass sie gleichsam als Schutzherr dient, hinter dem sich ein ängstlich Volk verstecken kann. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 17.02.2011

(...) ich sehe mit Sorge Ihren täglichen Fragen entgegen, die ich in dieser Intensität neben meiner Wahlkreisarbeit kaum bewältigen kann. Das BVerfG-Urteil schreibt nicht eine besondere Höhe des Regelsatzes vor, sondern dessen transparente und nachvollziehbare Berechnung. Deshalb ist der Vorschlag von Frau Ministerin von der Leyen zweifellos verfassungsrechtlich und auch politisch in Ordnung. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 28.02.2011

(...) Ich gebe Ihnen an dieser Stelle vollkommen recht. Das von Ihnen angesprochene Bahnsicherungssystem PZB 90 kann diese Sicherheit deutlich erhöhen. Die traurige Wahrheit ist, das Zugunglück von Hordorf hätte wohl verhindert werden können, wenn die Strecke mit einem solchen System ausgestattet worden wäre. (...)

Portrait von Christa Reichwaldt
Antwort von Christa Reichwaldt
Die Linke
• 22.02.2011

(...) ich habe nach wie vor immer ein paar Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für gute Schulen bei mir und mache auf Veranstaltungen, aber auch in meinem privaten, wie politischen Umfeld weiterhin Werbung für dieses. Oft werden diese dann von Interessierten mitgenommen, die sich ihrerseits bereiterklären, weitere Unterschriften zu sammeln. (...)

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