Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin L. • 12.02.2011
Antwort von Claus-Joachim Dickow FDP • 15.02.2011 (...) Sie sind ein ein beredtes Zeugnis dafür, wie in früherer Zeit gedacht und gefühlt wurde. Und gerade das Bismarck-Denkmal, dass den "eisernen Kanzler" als schützende Rolandsfigur auf die ehemalige Bastion Casparus vor die Hafeneinfahrt stellt, sollte uns heutzutage auch als Mahnung dienen, nie wieder eine Person im Bewußtsein eines ganzen Volkes so zu erheben, dass sie gleichsam als Schutzherr dient, hinter dem sich ein ängstlich Volk verstecken kann. (...)
Frage von Willi R. • 12.02.2011
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 17.02.2011 (...) ich sehe mit Sorge Ihren täglichen Fragen entgegen, die ich in dieser Intensität neben meiner Wahlkreisarbeit kaum bewältigen kann. Das BVerfG-Urteil schreibt nicht eine besondere Höhe des Regelsatzes vor, sondern dessen transparente und nachvollziehbare Berechnung. Deshalb ist der Vorschlag von Frau Ministerin von der Leyen zweifellos verfassungsrechtlich und auch politisch in Ordnung. (...)
Frage von Klaus R. • 12.02.2011
Antwort von Martin Burkert SPD • 28.02.2011 (...) Ich gebe Ihnen an dieser Stelle vollkommen recht. Das von Ihnen angesprochene Bahnsicherungssystem PZB 90 kann diese Sicherheit deutlich erhöhen. Die traurige Wahrheit ist, das Zugunglück von Hordorf hätte wohl verhindert werden können, wenn die Strecke mit einem solchen System ausgestattet worden wäre. (...)
Frage von Bernd K. • 12.02.2011
Antwort von Rainer Bliefernicht CDU • 16.02.2011 (...) diese Gerüchte können weder die Polizei in Harburg ( PK 46 ) noch das Bezirksamt Harburg bestätigen. Es ist nichts bekannt. (...)
Frage von Steffen H. • 12.02.2011
Antwort von Matthias Heyder NPD • 14.02.2011 Grüß Sie Herr Heidenreich,
die Grundwasserproblematik ist sehr komplex. Sie zeigt allerdings in Gänze wie kaputt Sachsen-Anhalt ist. Ich versuche die Problematik mal so darzustellen, wie ich sie sehe:
Frage von Georg W. • 12.02.2011
Antwort von Christa Reichwaldt Die Linke • 22.02.2011 (...) ich habe nach wie vor immer ein paar Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für gute Schulen bei mir und mache auf Veranstaltungen, aber auch in meinem privaten, wie politischen Umfeld weiterhin Werbung für dieses. Oft werden diese dann von Interessierten mitgenommen, die sich ihrerseits bereiterklären, weitere Unterschriften zu sammeln. (...)