Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Baum,

Leider haben wir nicht die finanziellen Mittel um mit den großen Parteien mitzuhalten!

(...) Eine CDU-geführte Landesregierung wird für Ruhe an der Schulfront sorgen. Wir werden das andauernde Reformchaos beenden. (...)

(...) Die Berechnungen hinsichtlich der Fahrzeit unter Berücksichtigung des Hochmoselübergangs, welche seitens des Landes vorgenommen wurden, erfolgen mit streckenbezogen Reisegeschwindigkeiten. Dabei werden sogar zeitlich differenzierte Reisezeitwiderstände berücksichtigt. (...)

(...) Das oft gehörte Argument, durch PID ließen sich Spätabtreibungen wegen Behinderung des Kindes vermeiden, trifft nur in extrem eingeschränktem Maß zu, weil PID nur bei der In-vitro-Fertilisation möglich ist und außerdem die meisten Spätabtreibungen nicht wegen einer genetisch bedingten Behinderung des Fötus vorgenommen werden. Eine Erlaubnis zur PID könnte den gesellschaftlichen Zwang fördern, die natürliche Befruchtung mehr und mehr durch die In-vitro-Fertilisation zu ersetzen und den Gen-Check des Embryos von Eltern als Routine-Untersuchung zu verlangen! Eine umfassende Gefährdung der gesellschaftlichen Position von Menschen mit Behinderung wäre die ebenso fatale wie zwangsläufige Folge dieser Entwicklung. (...)

(...) Dies ist jedoch auch eine andere Sache. Ich gehe davon aus, dass die illegalen Sprayer nicht die gleichen Personen sind, die Graffitikunst auf dafür nutzbaren Flächen entstehen lassen. Zwar ärgen mich persönlich Graffitis in gewissem Maße nicht extrem, ich kann jedoch jeden Mieter, Anwohner und Wohnungseigentümer verstehen, der dies bei sich nicht will. (...)

(...) Mangelnder Wettbewerb, begründet durch fehlende Wechselmöglichkeiten, führt somit auch zu ungünstigen Strompreisentwicklungen. Denn Heizstromkunden sind vorwiegend Sondervertragskunden des örtlichen Stromlieferanten. (...)