Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von stefan v. • 13.02.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 01.04.2011 (...) In letzter Zeit werden zudem betrügerische Abmahnungen per E-Mail unter den Namen von tatsächlich existierenden Rechtsanwälten ausgesprochen, von denen diese nichts wissen. Hierbei handelt es sich um Straftaten, die durch die Staatsanwaltschaften nach Anzeigeerstattung entsprechend zu verfolgen sind. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Katharina Wolff CDU • 16.02.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen im Folgenden gerne beantworten möchte. Das bedingungslose Grundeinkommen verfolgt einen interessanten, aber gleichermaßen diskussionswürdigen Ansatz. Neben unabsehbaren gesellschaftlichen Folgen halte ich insbesondere einen fehlenden Arbeitsanreiz für bedenkenswert. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Ralf Hauke PIRATEN • 14.02.2011 (...) Für mich persönlich ist das BGE eine Frage der Menschenwürde. Es schafft die Voraussetzungen zur individuellen Freiheit, zur Selbstverwirklichung für jeden Menschen unabhängig von seiner sozialen Herkunft, ermöglicht ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Jan Rübke Die Linke • 19.02.2011 (...) Im Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist allerdings vorgesehen, dass dieses Einkommen auch Beschäftigten und sogar Menschen zufließt, die Kapitaleinkommen haben. Es bedeutet also einen flächendeckenden Kombilohn. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2011 (...) grundsätzlich habe ich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens viel Sympathie. Das Grundeinkommen steht für ein menschenwürdiges Existenzminimum ohne Bevormundung und Bittstellerei. Die Petition an den Bundestag zeigt jedoch schon, dass es nicht so ganz leicht sein wird, eine solche Reform zu verwirklichen. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 16.02.2011 (...) Gleichwohl will ich sagen, dass wir dem kritisch gegenüber stehen. Entweder ist das Grundeinkommen je nach Ausstattung schlicht nicht finanzierbar oder es kann sich als ein gigantisches Programm zur Kürzung von Sozialleistungen entpuppen. Wir wollen lieber eine Orientierung auf Erwerbsarbeit, wo immer es geht. (...)