Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wenn Sie sich die längerfristige Entwicklung anschauen, so bewegen sich die gesetzlichen Regelungen für Alkohol und Cannabis aufeinander zu. Während Alkohol zunehmend restriktiver behandelt wird, gab es bei Cannabis in den letzten Jahren eher Erleichterungen. (...)
(...) Mit dieser Regelung wird dafür gesorgt, dass erstmals in Deutschland cannabishaltige Fertigarzneimittel hergestellt und nach entsprechender klinischer Prüfung und Zulassung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Ärzten verschrieben werden können. Hiervon profitieren vor allem schwerkranke Patienten. (...)
(...) Mit dem Fall der Mauer wurde nicht zuletzt eine Grenze beseitigt, die auch meine Familie getrennt hat. Dennoch mischt sich an dem Tag auch Wehmut in meine Gedanken über das Scheitern eines sozialistischen Versuchs auf deutschen Boden. Allerdings bin ich der festen Überzeugung, dass dieser Versuch nicht erst 1989 misslungen ist - moralisch hatte er sich bereits mit dem Bau der Mauer und mit den Schüssen auf Menschen, die ihrem Land den Rücken kehren wollten, überlebt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage! Die Partei DIE LINKE strebt keine Rekommunalisierung der Berliner Krankenhäuser an, weil unsere Krankenhäuser mit Ausnahme von Buch nicht privatisiert wurden. (...)
(...) Wir wollen die Vielfalt in dieser Stadt erhalten und dabei sicherstellen, dass niemand an den Rand gedrängt wird. Was die Stadtentwicklungspolitik angeht, werden wir dazu (...)
(...) Einem bedingungslosen Grundeinkommen stehe ich grundsätzlich positiv gegenüber. Ein bedingungsloses Mindesteinkommen für jede und jeden wäre eine Anerkennung des Wertes eines jeden Menschen. (...)