Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort 15.08.2011 von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Ihnen also nicht versprechen, mich für die Abschaffung der Parkraumbewirtschaftung einzusetzen, solange nicht bessere Lösungen gefunden sind. Aber ich hoffe sehr, dass Sie uns und der ganzen Stadt dennoch gewogen bleiben und weiterhin oft zu Besuch kommen! (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 18.08.2011 von Christian Lindner FDP

(...) Zeitarbeit, Teilzeit- oder Minijob können ein Zwischenschritt sein - man muss doch Realitäten anerkennen. Solche Zwischenschritte verhindern einen Fadenriß, der bei langjähriger Arbeitslosigkeit entsteht. Außerdem sagt das nichts über den Stundenlohn aus. (...)

Portrait von Koray Yılmaz-Günay
Antwort 14.08.2011 von Koray Yılmaz-Günay Die Linke

(...) Was dagegen tun? Wir dürfen den Neonazis den öffentlichen Raum nicht überlassen - er gehört allen. Wo sie dominieren, müssen andere Angst haben. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 16.09.2011 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Von einem Normenkontrollverfahren aus der Mitte des Parlaments sieht meine Fraktion ab, da wir nicht sehen, dass man ein solches Verfahren zügig anstrengen könnte. Klagen von Betroffenen vor der Sozialgerichtsbarkeit werden nach unserer Einschätzung daher schneller ihr Ziel erreichen und für Rechtsklarheit sorgen. (...)

Frage von Patrick S. • 13.08.2011
Frage an Thomas Spies von Patrick S. bezüglich Kultur
Portrait von Thomas Spies
Antwort 14.08.2011 von Thomas Spies SPD

(...) da haben Sie aber etwas gründlich missverstanden. Natürlich sollen sich Bürger an der Gesetzgebung beteiligen, wann immer sie wollen. Aber man muss sehen, dass das zu einem so späten Zeitpunkt (die Diskussion läuft seit Jahren, und war öffentlich bekannt, wenn auch wenig beachtet) sehr schwierig ist. (...)

Portrait von Peter Eichstädt
Antwort 18.08.2011 von Peter Eichstädt SPD

(...) Insgesamt entspricht das neue Rundfunkgebührensystem meiner Auffassung nach der neuen medialen Realität und wird auch für mehr Gerechtigkeit sorgen. (...)