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(...) Ich glaube, daß hiervon positive Impulse für die künftige Entwicklung der Turmstraße ausgehen können. Und zwar auch in Hinblick auf die Schaffung einer Vielzahl neuer Einzelfachgeschäfte, die den Ruf der Turmstraße als Einkaufsstraße neu begründen können. Nachdem in der Vergangenheit durch das Bezirksamt und Senat das Planungsprozedere zeitlich stark verzögert wurde, ist es jetzt auch höchste Zeit für die Entscheidung über den Bebauungs plan in der BVV. (...)

(...) Herr Gabriel hat sich für die Einführung von Eurobonds ausgesprochen, aber gleichzeitig klar formuliert, dass Regierungen mit zu hohen Schulden einen Teil der Haushaltskompetenz an die EU abtreten müssten. Dies halte ich in der jetztigen Situation für grundsätzlich richtig. (...)

Sehr geehrter Herr Michels,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15. August 2011. Ich möchte Sie in aller Kürze und Klarheit beantworten:

(...) Ihre Einschätzung teile ich. Wie Sie sicherlich den Nachrichten auch entnehmen konnten, sprechen sich viele Fachpolitiker der FDP-Fraktion gegen die Einführung von Eurobonds aus, dem schließe ich an. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Verfassungsmäßigkeit der Finanzierungsverträge für das Projekt Stuttgart 21. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass diejenigen Teile der Landesregierung, welche Stuttgart 21 ablehnen, den Finanzierungsvertrag zu Stuttgart 21 weiterhin für verfassungswidrig halten. (...)

Sehr geehrter Herr Hindlinger,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte Sie höflich bitten, Ihre Frage zu konkretisieren, damit ich Ihnen zielgerichtet antworten kann.

Vielen Dank,

Dr. Bärbel Kofler, MdB