Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Einfach nur "beschenkt" zu werden, ist ohnehin entwürdigend. Ein Mensch hat das Recht auf eine sinnvolle Tätigkeit. (...)

(...) Ich bin mir sicher, dass er als Vertreter der repräsentativen Demokratie einen wichtigen Beitrag leisten wird, um den Graben zwischen denen, die Politik machen, und denen, die Politik beobachten, zu schließen. Persönlich wäre mir Klaus Töpfer wegen seiner internationalen Verdienste lieber gewesen. Aber Joachim Gauck ist auch eine akzeptable Wahl. (...)

(...) Über die Sanierung und Konsolidierung des Landeshaushaltes hinaus brauchen wir zur Sicherung unserer Eigenständigkeit ein weiterhin hohes Niveau des wirtschaftlichen Wachstums, um auf dieser Basis möglichst hohe Steuereinnahmen zu erzielen. Denn: Wirtschaftskraft schafft Steuerkraft! Die Voraussetzungen dafür sind hervorragend: Nach der schweren Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre hat die Saarwirtschaft eine Aufholjagd gestartet. (...)

Sehr geehrter Herr Rieck,

Ihre Mail und den ausführlichen Fragenkatalog haben wir erhalten. Sie können in den nächsten Tagen mit einer Antwort rechnen.

Herzliche Grüße

Konstantin von Notz

(...) Grund für eine bislang nicht erfolgte, aber wünschenswerte verbindliche Regelung im StraßRegelungrsrecht zu der Thematik ist also das Bemühen, Rechtssicherheit zu schaffen, nicht Verhinderungstaktik. Insofern bin ich zuversichtlich, dass eine Regelung gefunden wird. (...)

(...) Die Landes-CDU tritt ganz klar mit Norbert Röttgen an der Spitze mit dem Ziel an, stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen zu werden und, wenn sich die Möglichkeit bieten sollte, auch den Ministerpräsidenten zu stellen. Für diese Position haben wir mit Norbert Röttgen einen sehr geeigneten und überaus qualifizierten Kandidaten. Norbert Röttgen ist nicht zuletzt dadurch, dass er in NRW aufgewachsen ist und mit seiner Familien hier lebt, mit seiner Heimat ganz und gar vorbehaltlos verbunden und verwurzelt. (...)