Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) konsequente (Re-)Kommunalisierung dieser Bereiche. Soziale Arbeit darf keine Ware sein! Profitstreben und Konkurrenz haben in diesem Bereich nichts zu suchen. (...)
(...) Ich bin der Meinung, dass zukünftig auch dezentrale Kultur stärker gefördert werden muss, um ein solches „Kleinod“, wie Sie es nannten, im Bezirk zu erhalten. Kunst und Kultur wird nie ohne Subventionen überlebensfähig sein. Das galt zu Zeiten von Königen und Fürsten und gilt auch für die Gegenwart. (...)
(...) Durch die Einbeziehung von Tierschutzorganisationen in die Genehmigungsverfahren von Tierversuchen und die Entwicklung von wissenschaftlichen Alternativen ist es in Deutschland gelungen, einen konstruktiven Dialog der verschiedenen Interessengruppen zu führen. Diesen Dialog gilt es fortzusetzen und auszuweiten, insbesondere auch vor dem Hintergrund der zunehmenden europäischen und weltweiten Harmonisierung der Vorschriften zu Tierversuchen. (...)
(...) Na klar - aber statt Trauer zeigen wir klare Kante: Unterbezahlung per Ein-Euro-Job und sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen müssen weg. Gerade beim Ein-Euro-Job heißt es nämlich: Arbeiten ohne Arbeitsvertrag, ohne arbeitsrechtlichen Schutz. Statt Lohn gibt es – in der Regel – eine Aufwandsentschädigung von einem Euro je Stunde. (...)
(...) die laufenden Bemühungen, den Schwurgerichtssaal 600 im Nürnberger Justizpalast ins Welterbe der UNESCO aufzunehmen, unterstütze ich. (...)
(...) wann und ob die Bahnhöfe Berchtesgaden und Oberammergau saniert werden, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Wie Sie sicher wissen, ist nicht der Freistaat, sondern die DB für die Bahnhöfe zuständig bzw. (...)