(...) Ich arbeite seit meiner Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft daran, die Nachqualifizierung für Lehrer möglichst zielgerichtet und praxisorientiert zu organisieren. Ich gehe davon aus, dass es am Ende dieses Jahres tatsächlich Vereinfachungen auf diesem Gebiet geben wird. (...)
(...) In der Sache geht es nun darum, ob jetzt jede Gastronomie Raucherräume einrichten kann und damit die von strengeren, aber nicht verfassungsrechtlich konforme Regelung von Schwarz-Grün ablöst. Oder, ob es zu einem Passivraucherschutz ohne Ausnahmen kommt. (...)
(...) Dies soll mich aber nicht an einer Antwort hindern. Das Gesetz in seiner aktuellen Fassung war dem Willen geschuldet, den Schutz der Nichtraucher zu gewährleisten und zugleich den Rauchen entgegen zu kommen, indem nur in Speiselokalen ein absolutes Rauchverbot galt, nicht jedoch in reinen Kneipen. (...)
(...) Ich werde Ihren Vorschlag an unsere BVV-Fraktion weiterleiten und mit ihnen zusammen einen Weg suchen, einen Namen für den Platz zu finden. Nach Hans Baluschek ist ja bereits der Park zwischen dem Südkreuz und dem Priesterweg benannt: http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Baluschek-Park Aber ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam mit ebenfalls interessierten Anwohnern eine Persönlichkeit finden können, die noch nicht in der Benennung von Orten Berücksichtigung gefunden hat. (...)
(...) So weit ich mich erinnre, wurde ihre interessanter Vorschlag bislang noch nicht politisch in Schöneberg diskutiert. Ich finde die Idee gut, den Platz nach einer Schönberger Persönlichkeit zu benennen und werde den Vorschlag an die zuständigen Bezirkspolitiker weiterleiten. Die Chancen von Hans Baluschek, Pate zu stehen bei der Benennung dürften aber eher schlecht stehen. (...)
(...) Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass der Schienenbonus schrittweise reduziert wird mit dem Ziel, diesen abzuschaffen. So ist es auch in der Koalitionsvereinbarung niedergelegt. (...)