Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Schneider
Antwort 26.08.2011 von Torsten Schneider SPD

(...) Bei den Grünen erkenne ich ein bemerkenswertes Auseinanderfallen von Anspruch und Verantwortung und eine sehr anstrengende Besserwisserei. Die Grünen haben in Berlin mit zwei Ausnahmen über 200 Bebauungsplänen die Zustimmung verweigert. Sie versprechen in den Bezirken alles und agieren oft selbstherrlich. (...)

Harald Gindra
Antwort 02.09.2011 von Harald Gindra Die Linke

(...) ich danke Ihnen für die ausführliche Problemanalyse, die sich in vielen Innenstadt-Kiezen ausbreitet und Nord-Schöneberg erreicht hat. Ich teile Ihre Ansichten und Bewertungen insbesondere zu dem Neubauprojekt am Barbarossaplatz. (...)

Portrait von Ellen Haußdörfer
Antwort 09.09.2011 von Ellen Haußdörfer SPD

(...) Ich bin ebenso für eine sozialpolitische Komponente für Hochbetagte, da die Einleitung eines Kostensenkungsverfahren (z.B. Umzug) weder menschlich noch finanzpolitisch zu vertreten ist. Weiterhin setze ich mich für eine Lockerung der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Umzügen ein, da oft die Grenzen nur gering überschritten werden und die Übernahme der Umzugskosten zusätzlich belastet. (...)

Antwort 02.09.2011 von Liv Meinck FDP

(...) Die FDP ist entschieden gegen die Einführung von Mindestlöhnen.  Die Schwarzarbeit würde weiter zunehmen und Arbeitsplätze würden ins Ausland abwandern. (...) Statt für die Einführung von Mindestlöhnen setzt sich die FDP für ein Mindesteinkommen ein. (...)

Antwort 25.08.2011 von Susanne Manstein FDP

(...) um den Etat für Pflege und Instandhaltung der Grünflächen und Parkanlagen zu erhöhen ist eine gründliche und dauerhafte Diskussion und Bewußtbarmachung für den lebenswichtigen Wert unumgänglich. (...)