(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Lösung nach dem Wegfall des Zivildienstes wäre eine andere als der Bundesfreiwilligendienst (BFD) als ein staatlich gesteuerter Dienst gewesen. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns mit verschiedenen Initiativen dafür eingesetzt, die bestehenden Jugendfreiwilligendienste FSJ und FÖJ stärker zu fördern und Doppelstrukturen in den Freiwilligendiensten zu vermeiden. (...)
(...) Gesünder heißt allerdings nicht gesund. Auch die E-Zigaretten-Hersteller und -Händler weisen darauf hin, dass E-Zigaretten die Gesundheit schädigen. Da Sie ja die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der LINKEN kennen, wird Ihnen aufgefallen sein, dass zu vielen Fragen keine Erkenntnisse vorliegen. (...)
Sehr geehrte Frau Schneider,
die von Ihnen angesprochene Frage wurde bereits am 16.12.10 abschliessend beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Poland
(...) Viele sind nur zwischen 50 und 60 Jahre alt. Und die Zahl der Rentner, die eine Rente nah oder gar unter der Grundsicherung erhalten, wird weiter und schneller steigen als bisher. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, fehlende Mindestlöhne und sinkende Löhne, unterbrochene Erwerbsbiographien und Nullrunden sind dafür ursächlich. (...)
(...) Erst kürzlich hat die SPD-Bundestagsfraktion daher eine sog. "Kleine Anfrage" zu der von Ihnen angesprochenen Hermes-Bürgschaft gestellt (Drs. 17/8627). (...)
(...) Die Bürgschaft Deutschlands für den Bau des Kernkraftwerkes Angra 3 dient vorrangig dem Zweck, die Wirtschaft und Beschäftigung in unserem Land zu fördern. Somit konnten wir 5.200 Arbeitsplätze in dem Erlanger Hochtechnologie-Unternehmen AREVA NP GmbH sichern. (...)