Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Jörgen B. • 05.03.2012
Frage an Lars Harms von Jörgen B. bezüglich Jugend
Portrait von Lars Harms
Antwort 06.03.2012 von Lars Harms SSW

(...) Ob dies in Hattstedt möglich ist, müssten Gespräche zwischen den möglichen Partnern zeigen. Auf jeden Fall hat sich eine solche Zusammenarbeit in der Jugendarbeit in anderen Kommunen als ein Modell erwiesen, bei dem Jugendarbeit trotz klammer kommunaler Kassen aufrecht erhalten werden konnte. Ich würde mich freuen, wenn man in Hattstedt ein ähnliches Modell aufbauen könnte. (...)

Antwort 06.03.2012 von Andreas Augustin PIRATEN

(...) Sie haben mich aber auch nach meiner persönlichen Meinung gefragt und da muss ich ehrlich sagen, ich habe keine. Ich bin zwar parteiintern neben meiner Kandidatur auch noch Landesschatzmeister, doch das Amt kriegt man eher, indem man nicht schnell genug "nein" sagt. (...)

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 13.03.2012 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Und auf EU-Ebene befürwortete ich sie immer dann, wenn Kompetenzen von Landes- und Bundesebene auf die EU übertragen werden sollen und wenn es um zentrale Fragen der europäischen Integration geht - z.B. wenn neue Instrumente wie der Euro-Rettungsschirm eingeführt werden. Ich persönlich bin aber der Meinung, dass über den Beitritt einen Landes zur EU nicht per Volksabstimmung entschieden werden sollte. Die Kriterien dafür sind nämlich in den EU-Verträgen festgelegt. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 15.03.2012 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Der Einführung eines Leistungsschutzrechts in der vom BMJ bisher vorgesehenen Struktur mit Lizenzgesellschaft/ Verwertungsgesellschaft stehe ich skeptisch gegenüber und habe meine Kritik daran bereits in die Bundestagsfraktion eingebracht. Für mich stellt sich die ordnungspolitische Frage, ob der Staat hier ein neues Vergütungssystem erschaffen muss, während die Verlage mit digitalen Geschäftsmodellen gerade beginnen, Gewinne und Erträge zu erzielen. (...)

Antwort 05.03.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) In Sachen ESM bin ich mir noch nicht endgültig klar, wie mein Abstimmungsverhalten sein wird. Die Abstimmung steht noch nicht an; es macht Sinn, die Entscheidung im Lichte der dann aktuellen Entwicklungen zu treffen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.03.2012 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Was die Frage von Hermes-Bürgschaften angeht, so möchte ich Ihnen empfehlen, selbst zu recherchieren. Die erforderlichen Informationen zur Deckung von Exportgütern sind im Internet veröffentlicht. (...)