Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Einsatz von Energiesparlampen leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Energieeffizienz und mehr Klimaschutz. Sicherlich sind noch nicht alle Energiesparlampen gleich gut. (...)

(...) ich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für nicht richtig. (...)

(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)

(...) aus meiner Sicht hätten alle diejenigen, die in das Unrechtssystem der früheren DDR mit aktiven Funktionen einbezogen waren, von sich aus im persönlichen Umfeld transparent mit ihrer Geschichte umzugehen und auch rückblickend zu positionieren. (...)

Eine verpflichtende Überprüfung aller Abgeordneter und aller Mitarbeiter in öffentlichen Ämtern halte ich nicht für notwendig. Für Personen mit leitender Funktion im öffentlichen Dienst kann ich mir allerdings eine Überprüfung vorstellen. (...)

(...) Das Gleiche erwarte ich auch von meinen MitstreiterInnen aus der eigenen Partei und wünschte mir diesen Umgang mit eigener Verantwortung ebenso von Mandatsträgern anderer Parteien. Ich habe mich inzwischen mehrfach einer Überprüfung auf eine Stasi-Mitarbeit unterzogen (in jeder Legilaturperiode) und war Anfang der 90-er Jahre selbst Mitglied im zuständigen Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses. (...)