Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simon Kowalewski
Antwort 26.06.2012 von Simon Kowalewski PIRATEN

(...) Ich werde Ihren Vorschlag an unsere BVV-Fraktion weiterleiten und mit ihnen zusammen einen Weg suchen, einen Namen für den Platz zu finden. Nach Hans Baluschek ist ja bereits der Park zwischen dem Südkreuz und dem Priesterweg benannt: http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Baluschek-Park Aber ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam mit ebenfalls interessierten Anwohnern eine Persönlichkeit finden können, die noch nicht in der Benennung von Orten Berücksichtigung gefunden hat. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort 22.03.2012 von Lars Oberg SPD

(...) So weit ich mich erinnre, wurde ihre interessanter Vorschlag bislang noch nicht politisch in Schöneberg diskutiert. Ich finde die Idee gut, den Platz nach einer Schönberger Persönlichkeit zu benennen und werde den Vorschlag an die zuständigen Bezirkspolitiker weiterleiten. Die Chancen von Hans Baluschek, Pate zu stehen bei der Benennung dürften aber eher schlecht stehen. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 28.03.2012 von Rainer Brüderle FDP

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass der Schienenbonus schrittweise reduziert wird mit dem Ziel, diesen abzuschaffen. So ist es auch in der Koalitionsvereinbarung niedergelegt. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 20.04.2012 von Dietmar Nietan SPD

(...) Grundsätzlich zur Bürgerversicherung: Mit der Bürgerversicherung will die SPD eine solidarische Krankenversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger einführen. Die Trennung in eine private und gesetzliche Krankenversicherung soll entfallen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 11.04.2012 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Abschließend weise ich darauf hin, dass auch ich eine kernwaffenfreie Welt dem vorherrschenden atomaren Patt verfeindeter Staaten vorziehe. Selbstverständlich wäre es wünschenswert, wenn Israel sich den internationalen Abrüstungsbestrebungen anschließen würde. (...)