Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 13.03.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Abschließend gibt es drittens noch ein Vorhaben, das mir besonders am Herzen liegt: Und zwar der weitere Ausbau von Ganztagsschulen. Ganztagsschulen schaffen Raum und Zeit, damit alle Kinder und Jugendlichen ihre Stärken und Begabungen, ihre Leistungs- und Verantwortungsbereitschaft entwickeln können. Wir wollen Schule zu einem gesellschaftlichen Ort machen - mit bester Förderung aller Schülerinnen und Schüler, mit guten Freizeitangeboten und mit hervorragend qualifizierten Pädagogen. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 02.03.2012 von Ansgar Heveling CDU

(...) Am Beispiel der Ermittlungen im Fall „Megaupload“ weise ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres darauf hin, dass die Mittel der Strafverfolgungsbehörden eben nicht ausreichen, die wie in diesem Fall lange andauernden Urheberrechtsverletzungen schnell und nachhaltig zu beenden. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 13.02.2012 von Günter Krings CDU

(...) Google und Wikipedia haben mit ihren Protesten aber den falschen Eindruck erweckt, man müsse sich zwischen Internetfreiheit und der Durchsetzung von Urheberrechten entscheiden. Diese Polarisierung dient nicht der konstruktiven Kritik, sondern ist letztendlich Lobbyismus in eigener Sache. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort 17.04.2012 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da sich diese Forderung der Gleichbehandlung, oder des „equal treatments“ auch in der Leiharbeitsrichtlinie wiederfindet, haben wir Grüne diese auch unterstützt ( http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008L0104:DE:NOT ). (...)