Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Der drohende Bergrutsch wird leider nicht mehr zu verhindern sein, das gibt die Barbara auch zu. Es kann nur niemand voraussagen wann das passieren wird. (...)

(...) Gerade haben wir in Berlin eine breit angelegte Kommunikationskampagne zur Verbesserung des Verkehrsklimas auf den Straßen gestartet, mit der eine deutliche Erhöhung der Verkehrssicherheit erreicht werden soll. Im Mittelpunkt steht der Radverkehr. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Richtig ist, dass wir ein schärferes Vorgehen gegen Falschabrechnungen forcieren wollen. Da sich der entsprechende Gesetzentwurf zum gegenwärtigen Zeitpunkt im federführenden Ausschuss für Gesundheit zur Beratung befindet, kann ich Ihnen im Moment keine neuen Einzelheiten benennen. (...)

(...) ich bin gerne bereit, Ihre Initiative zu unterstützen. Ich habe vollstes Verständnis, wenn die lt;stronggt;Katholiken aus Düren-Ostlt;/stronggt; ihr angestammtes Gotteshaus auch weiterhin als Gemeindekirche behalten wollen. Bitte teilen Sie mir mit, wie ich Ihnen helfen kann. (...)

(...) Ich persönlich würde eine Sekundarschule in der Senne nicht gegen den Willen der Realschuleltern gründen (auch nach den Erfahrungen aus Jöllenbeck). Ich gebe aber zu bedenken, dass es auch um die schulische Zukunft des Stadtbezirks Senne geht, der auch in 20 Jahren noch ein adäquates attraktives Angebot für Senner Schülerinnen und Schüler im Sekundarbereich I bereit halten sollte. (...)

(...) Dies wurde korrigiert, ohne dass die vorbildlichen Grundlagen der Diätenreform in Frage gestellt wurden. Denn mit der Diätenreform 2005 wurde die Altersversorgung der Abgeordneten auf nur noch 60 Prozent des alten Niveaus gekürzt. Tatsächlich erreicht wurden aber nur 48 Prozent. (...)