Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne G. • 26.04.2012
Frage an Michael Fuchs von Susanne G. bezüglich Umwelt
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 21.05.2012 von Michael Fuchs CDU

(...) Eine „Diabolisierung“ der Fracking-Technologie als „lebens- und menschenverachtend“ führt meines Erachtens nicht weiter. Vielmehr sollten wir das Thema sachlich diskutieren und die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die im Rahmen der Probebohrungen gewonnen werden, abwarten und im Anschluss sorgfältig auswerten. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 03.05.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich für ein Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen ein, das Nichtraucherinnen und Nichtraucher wirklich vor den Gefahren des Passiv-Rauchens schützt. Es bleibt jedem Menschen selbst überlassen, ob sie oder er trotz aller Warnhinweise und den bekannten Folgen des Tabakkonsums zur Zigarette greift oder nicht. (...)

Portrait von Ralf Witzel
Antwort 28.04.2012 von Ralf Witzel FDP

(...) Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie direkt auf die Stellungnahme des Betroffenen verweisen. Sie finden diese auf der Homepage http://www.christian-lindner.de in der Rubrik Biografie. (...)

Portrait von Günter Garbrecht
Antwort 27.04.2012 von Günter Garbrecht SPD

(...) Eindeutige Identifizierbarkeit seiner Amtsträger, insbesondere bei hoheitlichen Maßnahmen, gehört zum modernen Verständnis des Staates. Sichergestellt werden muss, dass die individuelle Kennzeichnung nicht für unberechtigte Anzeigen oder gar Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten missbraucht werden (...)

Portrait von Stephan Gatter
Antwort 30.04.2012 von Stephan Gatter SPD

(...) Die Haltung der NRWSPD ist, dass es einer bundesgesetzlichen Klärung bedarf, ob und bei Verwendung welcher Liquids E-Zigaretten Genussmittel oder Arzneimittel ist. Grundsätzlich ist jedoch davon auszugehen, dass es bei E-Zigaretten nur um den Schutz der Raucherinnen und Raucher selbst geht, weil kein schädigender Rauch emittiert wird. (...)