Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2012 von Ria Angelika Garcia Rodriguez PIRATEN

(...) Für mich ist es sehr wichtig, dass alle meine „Kinder“ wissen, mKinderchen Risiken sie in diesem Leben umgehen und auch welche Alternativen es für ihre persönlichen Entscheidungen gibt. (...)

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 08.05.2012 von Thomas Kutschaty SPD

(...) Zu Ihrer eigentlichen Frage: Es gibt ausreichend Personenplakate um eine flächendeckende Plakatierung in den Essener Wahlkreisen sicherzustellen. Die genauen Standorte und Straßenzüge werden von den einzelnen SPD-Ortsvereinen in Eigenregie ausgewählt. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort 02.08.2012 von Martin Delius PIRATEN

(...) Meine Partei und ich haben noch keine dezidierte Meinung zum Punkte-System in Flensburg. Ich finde das Thema aber durchaus interessant. (...)

Frage von Annette H. • 08.05.2012
Frage an Karl Klein von Annette H. bezüglich Finanzen
Portrait von Karl Klein
Antwort 08.08.2012 von Karl Klein CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zur Abstimmung über den ESM. (...) Jedoch haben mehr als 2/3 der Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die Fiskalunion und die internationale Finanzinstitution ESM gestimmt. (...) Als Verfechter eines vereinten Europas bin ich aber ebenfalls der Meinung, dass der ESM gemeinsam mit dem Europäischen Fiskalpakt ein richtiger Schritt hin zu einer stabilen Wirtschafts- und Währungspolitik ist. (...) Ob die deutsche Finanzhoheit durch den ESM unwiderruflich beendet und ob die Nichtbeistandsklausel durch Schaffung des ESM verletzt wird, wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden und am 12. (...) Nachfolgend jeweils eine kurze Erklärung zum ESM sowie zur Nichtbeistandsklausel: (...) Die Struktur des ESM sieht vor, dass jeder Mitgliedsstaat mit einem für Finanzen zuständigen Vertreter im ESM-Gouverneursrat repräsentiert wird. (...) Finanzhilfen aus dem ESM sollen auch nur dann gewährt werden, wenn die jeweiligen Länder die Bedingungen des Europäischen Fiskalpakts einhalten. (...) Um in Zukunft Ungenauigkeiten zu vermeiden soll der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union um einen Absatz erweitert werden, der die Einrichtung des ESM ermöglicht. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 22.05.2012 von Gustav Herzog SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Renteneintrittsalter mit 67 Jahre im Jahre 2029. In den Ländern der EU wird die Frage, wie die längere Lebenserwartung und damit auch längere Rentenbezugsdauer zwischen mehr werdenden Rentnern und weniger werdenden Arbeitnehmern aufgeteilt wird, unterschiedlich beantwortet. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 24.05.2012 von Carsten Sieling SPD

(...) Eurobonds, also konditionierte Gemeinschaftsanleihen, sind sicher kein Allheilmittel, aber Teil einer umfassenden Lösung der Krise. (...) Es gilt das Motto: Es geht uns solange gut, wie es auch allen anderen in Europa gut geht. (...)