Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort 22.10.2012 von Nils Schmid SPD

(...) Da die Schülerzahl in den nächsten Jahren stark zurückgeht, kann bis 2020 auf 11.600 Lehrerinnen und Lehrer verzichtet werden, ohne die Unterrichtsversorgung zu verschlechtern. (Dies meinten Sie wahrscheinlich mit dem Streichen von Lehrerstellen). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.09.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Diese Regelung war eine Schlussfolgerung aus der Nazidiktatur. Man wollte zum Ausdruck bringen, wenn eine solche Gefahr bestünde, haben sämtliche Bürgerinnen und Bürger ein Widerstandsrecht. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 11.09.2012 von Anton Schaaf SPD

(...) Die Europapolitik von Bundeskanzlerin Merkel fußt auf einem Wählerbetrug von beispiellosen Dimensionen. Während sie öffentlich vor einer „Vergemeinschaftung“ von Schulden warnt, lädt sie hinterrücks die Verantwortung für den Bestand des Euro bei der Europäischen Zentralbank ab. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 14.09.2012 von Brigitte Zypries SPD

(...) Sie zitieren die Antwort an Herrn Almsick selbst - ich kann mich nur wiederholen: Ja, die geplante gesetzliche Regelung, die jetzt diskutiert wird, beschränkt sich auf die Vorhautbeschneidung aus religiösen Gründen bei Jungen. Es wird selbstverständlich keine Legalisierung weiblicher Genitalverstümmelung geben. (...)

Portrait von Hermann Kues
Antwort 26.09.2012 von Hermann Kues CDU

(...) Über konkrete Finanzhilfen entscheidet der Bundestag im VORFELD, also bei Eingang eines Antrags eines Eurolandes. Der ESM selbst tritt bei einem positiven Bescheid durch das Parlament und im Falle der Bestätigung durch den Gouverneursrat danach lediglich als Bürge auf. Das antragstellende Land bedient sich der Kredite am Finanzmarkt. (...)

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort 03.09.2012 von Annkathrin Kammeyer SPD

(...) Da ich selber Studentin bin, kann ich Ihre Verärgerung über die Situation des Prüfungsamtes sehr gut nachvollziehen. Bezüglich der Schließung der Prüfungsämter an der Technischen Universität Hamburg- Harburg, gibt es nun folgendes Update. Es wurden zwei neue Stellen für das Prüfungsamt ausgeschrieben. (...)