Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 12.11.2012 von Lothar Binding SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Zukunft der Automobilindustrie. Sie haben es vielleicht der Presse entnommen, vor wenigen Tagen haben belgische Arbeiter sehr wütend in Köln gegen die Schließung des Ford-Werks im belgischen Genk protestiert. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 07.11.2012 von Lothar Binding SPD

(...) Deshalb verstehe ich unter Haushaltssanierung eine strukturelle Absicherung, wobei die jährlichen Ausgaben kleiner oder gleich den jährlichen Einnahmen zu halten sind. Das bedeutet zunächst den Abbau der Neu(!)verschuldung und anschließend die Sicherung eines in jedem Jahr ausgeglichenen Haushalts. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 18.01.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ihre Vermutung, „die“ keynesianische Wirtschaftstheorie lasse sich auf die Gleichung reduzieren: hohe staatliche Verschuldung entspräche hohem wirtschaftlichen Wachstum, ist nicht zutreffend. Allein schon methodisch ist es nicht sinnvoll, denn bei der Höhe der Verschuldung handelt es sich um eine Bestandsgröße und bei wirtschaftlichem Wachstum um eine Veränderungsrate. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 01.12.2012 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dies mache ich übrigens seit vielen Jahren. So habe ich mich für ein Nachtflugverbot am BER eingesetzt, ein konsequentes Nachtflugverbot wurde dann im Wahlprogramm der Berliner Bündnisgrünen verankert. Ich habe mich für das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot eingesetzt, sowohl bei der Positionierung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, als auch beim Unterschriftensammeln auf der Straße oder beim medialen Werben für das Volksbegehren (z.B. auf twitter.com/stefangelbhaar, via Facebook, oder auf meinem Blog: http://stefan-gelbhaar.de/?s=nachtflug). (...)

Frage von Heiko M. • 03.11.2012
Frage an Sönke Rix von Heiko M. bezüglich Finanzen
Portrait von Sönke Rix
Antwort 13.11.2012 von Sönke Rix SPD

(...) eine Absenkung des Rentenniveaus halte ich für falsch. Deshalb freue ich mich, dass der SPD-Parteivortand gerade eine Rentenkonzept beschlossen hat, mit dem wir das Rentenniveau bis 2020 auf aktuellem Stand stabilisieren wollen. (...)