Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Matthias W. • 21.11.2012
Frage an Nils Schmid von Matthias W. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 30.11.2012 von Nils Schmid SPD

(...) Der Zeitungsartikel vom Juli 2012, auf den Sie verweisen, benennt zurecht Defizite bei der Vergabe von Nahverkehrsleistungen des Landes an die Deutsche Bahn. Er benennt aber auch klar, dass dieser Vertrag von der alten CDU-/FDP-Landesregierung unter Ministerpräsident Teufel und dem damaligen Staatssekretär Mappus abgeschlossen wurde (2003). (...)

Portrait von Roland Claus
Antwort 10.12.2012 von Roland Claus Die Linke

(...) Euro geblieben sind. Die Dinge sind schnell erklärt: Die Steuerschätzung umfasst das Steueraufkommen insgesamt, das heißt, es sind auch diejenigen Anteile enthalten, die auf die Länder und die Kommunen entfallen. Und die können selbstverständlich nicht im Bundeshaushalt auftauchen. (...)

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 25.07.2013 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Da der Beruf nicht standesrechtlich geschützt ist, weiß man häufig nicht, wem man gegenübersteht. Die Frage ist, wie man durch Vorschriften mehr Sicherheit auf dem Markt herstellen kann. Es gibt zwar schon einige Prüfsiegel, aber noch keine verbindlichen Regeln. (...)

Portrait von Alexander Noll
Antwort 22.11.2012 von Alexander Noll FDP

(...) Ich arbeite mit der Fa. Taxmobil nicht zusammen und habe dies auch nie getan. Ich kenne diese Firma, weil sie sich vor einiger Zeit mit ihrem Verkehrskonzept bei mir im Hessischen Landtag vorgestellt hat. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 05.12.2012 von Patrick Schnieder CDU

(...) Ich arbeite mit der Firma TAXMOBIL nicht zusammen. Das Foto, auf das Sie sich beziehen, ist bei einer Veranstaltung im Deutschen Bundestag entstanden. (...)