Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr ???

(...) Ein besonders sensibles Thema ist der Walfang. Island hat 2006 die Wiederaufnahme des kommerziellen Walfangs beschlossen und verstößt damit gegen das Internationale Übereinkommen zur Regelung des Walfangs, das auch von der EU anerkannt wird und Sondergenehmigungen mit begrenzten Quoten lediglich für wissenschaftliche Zwecke und für den Eigenbedarf indigener Bevölkerungen akzeptiert. Die Internationale Walfangkommission hat zuletzt im Mai 2007 die für den kommerziellen Walfang auf null gesetzte Quote bestätigt. (...)

(...) Die Abschaffung der kalten Progression ist nach Auffassung der SPD grundsätzlich erforderlich. Eine solide Steuer- und Finanzpolitik muss aber auch immer eine gewissenhafte Gegenfinanzierung dieser Maßnahme im Auge behalten: (...)

(...) das Arbeitszeitgesetz sieht in der Tat eine Begrenzung der Arbeitszeit vor (§ 3), erlaubt aber auch Ausnahmen. Zweck des Gesetzes ist es, „die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern“ (§ 1). (...)

(...) Gerechtigkeit, das wird immer wieder deutlich, ist das zentrale Thema des Mannes, der die SPD in den Wahlkampf führen soll. Denn: „Etwas gerät aus dem Lot in unserem Land“ – was viele denken, weiß auch Steinbrück. (...)

(...) Ich unterstütze als Gesundheitspolitikerin die jetzt gestartete Bundesratsinitiative Hamburgs und werde mich aktiv daran beteiligen, dass wir bundeseinheitliche Regelungen für die Prävention und die Gesundheitsförderung erhalten. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat sich hierzu im Übrigen schon in der Vergangenheit engagiert. (...)