Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort 16.01.2013 von Wolfgang Zöller CSU

(...) Die Bundesbank hat zudem auf die Kritik reagiert und ein neues Konzept für die Lagerung der Goldreserven ausgearbeitet. Es sieht vor, Teile des Goldes aus dem Ausland abzuziehen und zurück nach Deutschland zu holen. Die rund elf Prozent des deutschen Goldes, die in Paris lagern, sollen komplett abgezogen werden. (...)

Portrait von Rita Haller-Haid
Antwort 15.01.2013 von Rita Haller-Haid SPD

(...) Natürlich aber habe ich Verständnis, dass engagierte Gemeinderäte wie Herr Bodenmiller aus Rottenburg die Ansiedlung, bzw. im konkreten Fall die Vergrößerung, des Kopp-Verlages verhindern wollen. Es ist ja hinreichend bekannt, dass der Verlag neben seiner esoterischen und verschwörungstheoretischen Ausrichtung auch dezidiert ausländerfeindliche und geschichtsrevisionistische Titel im Programm hat. (...)

Portrait von Michael Hübner
Antwort 04.01.2013 von Michael Hübner SPD

(...) Durch den neuen Rundfunkbeitrag wird eine einfache nachvollziehbare Regelung umgesetzt. Ein Haushalt - ein Beitrag. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 09.01.2013 von Norbert Geis CSU

(...) Sollten sich nun aber die Parteien B, C und D zu einer Koalition zusammenraufen, vereinen sie 54 % der Wählerstimmen auf sich und haben damit die absolute Mehrheit der Wählerstimmen und das Recht zur Regierungsbildung. Partei A muss trotz ihrer relativen Mehrheit in die Opposition. (...)

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 18.01.2013 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich verstehe Ihr Dilemma und Ihre vertrackte Situation. In der Tat scheint es nach meiner Recherche, als hätten Sie keine Möglichkeit einen Anwohnerparkausweis zu erhalten. Allerdings kann ich Ihnen mitteilen, dass das Be- und Entladen von Fahrzeugen dort, wo es den Verkehr nicht behindert jederzeit – auch in Gebieten mit Anwohnerparkplätzen – möglich ist ( http://www.essen.de/de/Leben/Verkehr/Bewohnerparken_Fragen_und_Antwortenkatalog.html ). (...)