Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen
Antwort 10.01.2013 von Maria-Elisabeth Fritzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne wollen in einem neuen Landeswaldgesetz ähnlich wie im Gesetz von 2004 die besondere Gemeinwohlverpflichtung des öffentlichen Waldes wieder stärker betonen. Dazu gehört aus unserer Sicht auch, den Anteil an Naturwaldflächen im öffentlichen Wald zu erhöhen. (...)

Portrait von Werner Schieder
Antwort 17.01.2013 von Werner Schieder SPD

(...) Wie Sie sehen, lehnen wir also keineswegs Volksbefragungen und -entscheide ab, sondern treten offensiv dafür ein. Falls wir unsere Ziele mit unserem Gesetzentwurf erreichen, schließt dies selbstverständlich auch die Möglichkeit von Abstimmungen zu europapolitischen Themen ein. (...)

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 17.01.2013 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Ja, ich fordere die Abschaffung von Studiengebühren und zwar aus voller Überzeugung, denn Studiengebühren sind - um Ihnen zunächst meine grundsätzliche Argumentation darzulegen - unsozial und stellen eine große Belastung für die Studierenden und ihre Familien dar. Sie erschweren sozial Schwächeren den Zugang zum Hochschulstudium, haben eine abschreckende Wirkung vor allem auf sozial schwächer Gestellte und tragen erheblich zur sozialen Selektion an den Hochschulen bei. (...)

Portrait von Bernd Lynack
Antwort 11.01.2013 von Bernd Lynack SPD

(...) Dass die Gebühren letztendlich bei den Produktkosten hinzu kalkuliert werden, sehe ich etwas differenzierter. In vielen Betrieben müssen die Beschäftigten die Rundfunkgebühren tragen, wenn ein Empfangsgerät am Arbeitsplatz genutzt wird. In diesen Fällen würden sich die Gebühren nicht auf die Produktkosten auswirken. (...)

Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort 14.01.2013 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meines Erachtens ist es jedoch ethisch nicht zu verantworten, Mastschweine mit einem Gewicht von 100 kg auf einem Qaudratmeter Betonspaltenboden zu halten, wo die Tiere in ihrem eigenen Kot liegen müssen. Ich halte es auch nicht für vertretbar, 80.000 und mehr Masthühner in einem Stall zu halten, in dem sich bis zu 26 Tiere einen Quadratmeter teilen müssen. (...)

Portrait von Miriam Staudte
Antwort 10.01.2013 von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Kreistag habe ich den Entwurf für die Resolution gegen Fracking im Landkreis Lüneburg verfasst, der eine breite Mehrheit fand. (...) Wie Untersuchungen in Niedersachsen und NRW gezeigt haben, bekommen mehr als ¾ der Tiere in der Massentierhaltung Antibiotika verabreicht. (...)