Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Den Wasserwirtschaftsämtern muss bei geplanten Frackingmaßnahmen ein Vetorecht zugesichert werden. Ebenso hat eine Umweltverträglichkeitsprüfung vor Bohrungen stattzufinden. (...)

(...) Immerhin hatten wir das ja schon mal 40 Jahre lang in der DDR. Der Preis für Brot und Mieten wurde politisch vom Staat festgelegt weitgehend unabhängig vom Herstellungsaufwand und den Kosten etwa für die Umwelt. Ihr Vorschlag hat was von sozialistischer Planwirtschaft. (...)

(...) Auch wir meinen, dass der Staat das Geld selbst verwalten muss und nicht an private Banken zu übergeben hat. Wir wollen kleinere öffentlich-rechtlich strukturierte Banken in Deutschland, aber auch in Europa und darüber hinaus. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie eins der wichtigsten Probleme im Zusammenhang mit der Gewährleistung von Sicherheit in Fußballstadien ansprechen. Auch mein Ziel ist es, der ganz überwiegenden Zahl friedlicher Fußballanhänger ein unbeschwertes und sicheres Fußballerlebnis zu ermöglichen! (...)

(...) Beim HVV-Tarif bin ich der Meinung, dass die Stadt die KostensteigerungeKostensteigerungen die Fahrgäste abwälzen kann, die neue Tariferhöhung findet daher so nicht meine Zustimmung. (...)

(...) danke für ihre mail. Ich habe natürlich keine "Falschaussage" gemacht, sondern ich habe gesagt, dass man bei den Piraten sehen kann, wie schwierig die Erstellung eines Programms ( und auch der Listen ) ist. Ohne feste Regeln funktioniert das nämlich nicht vernünftig und dafür haben die Piraten auf den vergangenen drei ( oder vier? (...)