Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Birkner
Antwort 15.01.2013 von Stefan Birkner FDP

(...) es gibt 4,3 Milliarden Gründe, am Sonntag zur Wahl zu gehen. Denn unter Rot-Grün drohen Niedersachsen in den nächsten Jahren 4,3 Milliarden Euro neue Schulden. (...)

Portrait von Manfred Sohn
Antwort 14.01.2013 von Manfred Sohn DKP

(...) wenn Ihre Kollegin Kinder hat, die einmal studieren könnten, entscheidet ihre Wahlbeteiligung darüber, ob sie 1000.- Euro Studiengebühren für ihr Kind zahlt oder nicht. Wenn Ihre Kollegin für weniger als 10 Euro die Stunde arbeitet oder arbeitslos ist und damit zu den 1 Million der 6 Millionen Wahlberechtigten in Niedersachsen gehört, denen das auch so geht, entscheidet ihre Wahlbeteiligung, ob das so bleibt oder ob sich das ändert. (...)

Portrait von Joachim Stünkel
Antwort 14.01.2013 von Joachim Stünkel CDU

(...) Das Krankenhaus Einbeck zu erhalten ist eines meiner wichtigsten Ziele seit Jahren. Leider gab es auch Betreiber die manchmal keine Unterstützung annahmen. (...)

Portrait von Uwe Schwarz
Antwort 14.01.2013 von Uwe Schwarz SPD

(...) Das gilt für den Landrat und mich für den Aufsichtsrat, sowie für den Landrat und Herrn Hegeler von der CDU für die Gesellschafterversammlung. Unsere Aufgabe besteht ausschließlich darin, die Interesse des Minderheitsgesellschaftes Landkreis Northeim im Aufsichtsrat der Helios-Klinik Northeim zu vertreten. Wir sind in unseren Entscheidungen auch nicht frei, sondern Weisungsgebunden. (...)

Portrait von Gerald Häfner
Antwort 13.02.2013 von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bisher fehlen einheitliche Regulierungen sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene in Hinblick auf den Handel mit e-Zigaretten. In vielen Mitgliedstaaten werden e-Zigaretten als Genussmittel betrachtet, einige Länder haben die nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel eingestuft. (...)