Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie die Zugangsbedingungen von Künstlern und Publizisten zur Künstlersozialkasse (KSK) ansprechen. (...)

(...) In unserem Rechtsstaat gilt die Unschuldsvermutung für jeden, bis zum gerichtlichen Beweis des Gegenteils. In diesem Zusammenhang ist es grotesk und unverschämt - wie in E-Mails und Kommentaren geschehen - mir zu unterstellen, ich hätte finanzielle Motive, um mich für "Unister" einzusetzen, würde mich von dieser Firma also "schmieren" lassen. Diese Unterstellungen sind gänzlich falsch und ich weise diese mit Nachdruck zurück. (...)

(...) "nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich." Ich kann Ihre Ausführungen nicht nachvollziehen und habe auch kein Verständnis für die Empörung. (...)

(...) Sie haben recht: es bedarf einer Vielzahl von Maßnahmen, um Rahmenbedingungen zu ändern. Ein verfassungsmäßiges Recht auf Arbeit scheitert bisher nicht an den LINKEN. Dieses Recht müsste jedoch abgesichert werden durch wirksame staatliche Einflussnahme auf die Unternehmen. (...)

(...) Wenn ich es richtig verstanden habe, soll in Berlin die Vergütung der Übersetzerinnen und Übersetzer im Rahmen des sogenannten „Zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes“ neu geregelt werden. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, § 11 Absatz 1 des aktuellen Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes zu ändern. (...)

Sehr geehrte Frau Schroeder-Hohensee,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.