(...) Die mögliche Bio-Informenta kann nicht mit dem Naturpark Nieklitz verglichen werden. Gerade die von uns vorgesehene Machbarkeitsstudie soll genau prüfen, wie beispielsweise Trägerstruktur und Infrastruktur geschaffen sein müssten, damit das Projekt ein Erfolg werden kann. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ich glaube, dass der Staat verhältnismäßige Antworten zum Thema Cannabis-Konsum geben muss. Dabei spielt etwa eine Rolle, wann eine Staatsanwaltschaft Verfahren einstellt, welche Aufklärungs- und Präventionsprogramme es gibt, bis hin zu Therapieangeboten. (...)
(...) Da die Bertelsmann-Stiftung als gemeinnützig anerkannt ist, muss sie bei Dividendenausschüttungen keine Steuern auf die Dividenden zahlen, die Empfängerinnen und Empfänger jedoch schon, hier greift dann die Abgeltungsteuer in Höhe von 25%. (...)
(...) Zu Frage 1: Das sogenannte "Hydraulic Fracturing" ist eine Methode, um unterirdische Gasvorkommen nutzbar zu machen. (...)
(...) Es freut mich auch, dass Sie sich mit dieser Frage direkt an mich wenden und kann auch Ihre Annahme stützen: Die LINKE wird gewählt, weil sie authentisch für soziale Gerechtigkeit streitet und nicht, weil sie Koalitionspartner von irgendwem ist. Sie brauchen sich auch aber in diesem Punkt nicht zu sorgen. (...)
(...) wie Sie mir schreiben, wurde Ihr Widerspruch gegen die Ablehnung Ihrer Aufnahme in die Künstlersozialkasse zurückgewiesen. Wie bereits in meiner vorangegangenen Antwort geschrieben, hatte ich mich an die Leitung der KSK gewandt, um die nähere Begründung für die Ablehnung zu erfragen. (...)