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Angelika Krüger-Leißner
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Frage von Torsten K. •

Frage an Angelika Krüger-Leißner von Torsten K. bezüglich Kultur

Kunst wirkt auf Menschen verändernd! Sowohl Antragsstellung, Durchführung und Präsentation des Projektes "Job ist ein Rollenspiel" als Teilobjekt der Kunstlandschaft Spandau war Aktionskunst, ich bin keine Pädagoge, Pädagogen waren Partner. Die Künstlersozialkasse ging auf Sachargumente nicht ein und lehnte den Widerspruch ab.
Ich muss als Künstler, infolge von Ihnen verursachten Arbeitsbedingungen, Gerichtsprozesse um ein Recht auf Künstlersozialversicherung führen!?

Als wir gebeten wurden, Berliner Künstler zu werden, sagte ein Mitarbeiter des Senats, Künstler würden hoch dotierte Eindrittelstellen vermittelt, so dass sie künstlerische und Brotarbeit vereinbaren können. Dieses Unterstützungsprinzip wurde abgeschafft. Warum?

Verwertungsgesellschaften sichern sich Monatsgehälter und geben Künstlern fast kein Geld ab. Künstler erhalten auch im Fall jurierter Veranstaltungen keine Honorare, keine Grundsicherung als Grundvergütung, keine fachspezische Arbeitsberatung und Jobvermittlung, keinen Sozialpass (auch wenn sie weniger Geld verdienen - können als das Existenzminimum und wegen Psychoterror in Jobcentern nicht ins Hartz4Ghetto gehen - können), sie müssen zusätzlich Gerichtsprozesse für Teilhabe an der Künstlersozialversicherung führen!?

Diese Art Bürokratie wirkt wie eine Zersetzungsmaßnahme a la DDR: http://de.wikipedia.org/wiki/Zersetzung_%28Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit%29, Psychoterror. Der Kulturetat beträgt 10 Milliarden. Gelder könnten fairer verteilt werden.

Wie können Sie mir im Konflikt mit der Künstlersozialversicherung umgehend helfen? Welche grundsätzliche und tragfähige Problemlösung wollen Sie als Stellvertretende Vorsitzende des Kulturausschusses des Bundestagsund Ihrer Partei zur Absicherung von respektiert arbeitenden Künstlern realisieren?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kulick,

wie Sie mir schreiben, wurde Ihr Widerspruch gegen die Ablehnung Ihrer Aufnahme in die Künstlersozialkasse zurückgewiesen. Wie bereits in meiner vorangegangenen Antwort geschrieben, hatte ich mich an die Leitung der KSK gewandt, um die nähere Begründung für die Ablehnung zu erfragen. Die Auskünfte habe ich Ihnen in meiner Antwort vom 19.02.2013 dargelegt.

Wenn nun der Widerspruchsausschuss Ihren Antrag ebenfalls abgelehnt hat, legt er die gleichen Überlegungen zugrunde. Dieser Widerspruchsausschuss setzt sich zusammen aus unabhängigen Vertretern aller Kulturbereiche, die viel Erfahrung und Sachverstand einbringen und vor allem auch die Interessen der Künstler wahrnehmen.

Ich habe Vertrauen in die Arbeit dieses Gremiums und will mir nicht anmaßen, seine Entscheidungen zu bewerten. Wenn es Ihren Widerspruch nun zurückgewiesen hat, so kann ich dies nur mit Bedauern für Sie zur Kenntnis nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Krüger-Leißner, MdB