Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert W. • 02.03.2013
Frage an Monika Schaal von Robert W. bezüglich Umwelt
Portrait von Monika Schaal
Antwort 02.03.2013 von Monika Schaal SPD

(...) es gibt solche aktuellen  Daten über die Feinstaubbelastung in Hamburg unter Luftmessnetz: http://www.hamburger-luft.de/index.jsp . Auf die Gestaltung der zahlreichen - zum Teil auch privat organisierten - Wettersendungen oder Verkehrsnachrichten  hat die Stadt keinen Einfluss. Ich hoffe, die Datenquelle hilft Ihnen weiter. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort 06.05.2013 von Stephan Weil SPD

(...) Ob ein Kind von Armut bedroht oder betroffen ist, hängt von der finanziellen Situation der Familie ab, in der es aufwächst. Die Armutsgefährdungsquote lag 2011 in Niedersachsen insgesamt bei 15,2 Prozent. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 06.03.2013 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) Es ist deshalb am besten in öffentlicher Hand aufgehoben! Zwar sieht die Konzessionsrichtlinie keine Privatisierung der Wasserversorgung vor. Um jedoch sicherzustellen, dass unnötiger Konkurrenzdruck auf die Wasserversorgung in öffentlicher Hand - wie wir sie in bewährter Form in Deutschland vorfinden - vermieden wird, haben wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen im Europäischen Parlament uns dafür stark gemacht, öffentliche Träger der Wasserversorgung - wie Stadtwerke oder kommunale Zweckverbände - aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie herauszunehmen. (...)

Frage von Michael G. • 01.03.2013
Frage an Günter Krings von Michael G. bezüglich Recht
Günter Krings, 2025
Antwort 14.03.2013 von Günter Krings CDU

(...) Ich bedaure, dass Sie hier offensichtlich schlecht beraten wurden und freue mich, dass Sie Ihre ehrenamtliche Arbeit, die ganz besonders wichtig für unsere Gesellschaft ist, ohne Probleme fortführen können. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort 13.03.2013 von Harald Leibrecht FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Leistungsschutzrecht. (...) Das Leistungsschutzrecht schützt Investitionen, die für die Publikation eines Werkes erforderlich sind. (...) Ich habe für das Leistungsschutzrecht gestimmt, da es meiner Meinung nach einen vernünftigen Ausgleich zwischen der Informationsfreiheit im Netz und dem Schutz publizistischer Leistungen bietet. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 13.03.2013 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aller angestrebten Verbesserungen zum Trotz sehe ich kaum Chancen, dass der Kompromiss über die gesamte Richtlinie, der am Ende der Verhandlungen zwischen Rat und Parlament stehen wird, von unserer Fraktion unterstützt werden kann. (...)