Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 08.05.2013 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Klar ist: Zypern muss sein Geschäftsmodell ändern. Auf Kosten anderer mit Niedrigsteuersätzen, Briefkastenfirmen und einem hinterziehungsfreundlichen Steuersystem zu werben, ist weder nachhaltig noch fair gegenüber den europäischen Partnern. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 09.04.2013 von Markus Söder CSU

(...) der Frankenbock im Nürnberger DB-Museum war eine Veranstaltung der Brauerei „Staatliches Hofbräuhaus in München“, insbesondere auch für deren Kunden. Wegen der sehr begrenzten Platzverhältnisse konnten daran leider nur geladene Gäste teilnehmen. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 15.04.2013 von Rainer Brüderle FDP

(...) Sofern Sie die beitragsfreie Mitversicherung von Familienmitgliedern in der gesetzlichen Krankenversicherung ansprechen, weise ich darauf hin, dass diese ja für Familienmitglieder (in der Regel Ehe- / Lebenspartner und Kinder) gedacht ist, die über kein eigenes oder nur ein sehr geringes Einkommen verfügen. Wer über ein eigenes Einkommen verfügt, muss auch Krankenversicherungsbeiträge zahlen. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 16.04.2013 von Stephan Mayer CSU

(...) Allerdings sehen wir in einem gesetzlich verordneten Mindestlohn keinen Vorteil für die deutschen Arbeitnehmer, da so die Gefahr steigt, dass viele Vollzeitstellen in Minijobs verwandelt werden. Einem Branchenmindestlohn, der durch verschiedene Tarifparteien ausgehandelt wird, hat dagegen unsere volle Unterstützung. Deshalb wollen wir auch weiterhin die Tarifparteien und Tarifverhandlungen in ihrer Position stärken, damit ein individuelles Reagieren auf Marktanfordernisse möglich bleibt. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort 28.03.2013 von Helge Braun CDU

(...) Dies hat vielerlei Gründe, die ich Ihnen gerne darlegen möchte. Ihr Vorschlag, die Abgeordnetenentschädigung an die Präsenz bei Sitzungen zu koppeln, wird durch das Abgeordnetengesetz bereits in ähnlicher Form gehandhabt. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 19.03.2013 von Annette Schavan CDU

(...) der Vorwurf aus dem Internetforum "Schavanplag" wurde direkt von dem betroffenen Freiburger Theologieprofessor Peter Walter beantwortet. Er hat davon gesprochen, dass beide Texte Parallelen zeigen, er den Textabschnitt in meinem Beitrag für die Festschrift von Kardinal Walter Kasper aber nicht als Plagiat wertet. (...)