Antwort 30.05.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Wartenhorst,
wir möchten Sie auf die bereits beantworteten Fragen zu diesem Komplex bei
Abgeordnetenwatch verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2013 von Peter Ramsauer CSU
(...) Ihre Einschätzung, dass die Entwicklung des Dieselmotors bereits ausgereizt sei und der Motor wegen seiner Abgase steuerlich unattraktiv gemacht werden sollte, kann ich nicht teilen. Die Verminderung der durch Kraftfahrzeuge verursachten Schadstoffbelastungen ist seit vielen Jahren wichtiger Bestandteil deutscher Verkehrspolitik. Unter maßgeblicher Beteiligung von Deutschland sind die Abgasanforderungen europaweit seit Anfang der 90er Jahre drastisch verschärft worden und in der Europäischen Union (EU) durch diverse EG-Richtlinien und EG-Verordnungen abschließend geregelt. (...)
Antwort 23.04.2013 von Michaela Noll CDU
Sehr geehrter Herr Schaefer,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 5. April dieses Jahres.
Antwort 17.04.2013 von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Vermittlungsausschuss ist das Jahressteuergesetz 2013 dann gescheitert, weil – auf unsere Initiative hin – auch die steuerrechtlichen Regelungen zum Thema Homogene mit aufgenommen wurden. Allerdings scheiterte das Gesamtpaket und die ca. (...)
Antwort 11.04.2013 von Burkhard Lischka SPD
(...) Wir als SPD haben bereits mehrfach verdeutlicht, dass eine Privatisierung der Wasserversorgung, wie sie durch die EU-Konzessionsrichtlinie droht, nicht im Interesse der SPD ist. Konsequenterweise haben deshalb die zuständigen SPD-Abgeordneten im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, gegen die Richtlinie gestimmt. (...)
Antwort 08.04.2013 von Peter Ramsauer CSU
Sehr geehrter Herr Tegelaar,