Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.07.2013 von Ursula auf der Heide BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was die Privilegierung des Flugverkehrs bei Emissionen, aber auch bei Steuern und Subventionen angeht, so sind diese aus meiner Sicht, aber auch aus Sicht meiner ParteifreundInnen in Berlin und Brüssel dringend zu hinterfragen und abzuschaffen. Was Lärmemissionen angeht, gilt das aber übrigens auch für die Privilegien der Bahn. (...)

Antwort 01.08.2013 von Simon Moritz SPD

(...) Gerade deshalb halte ich ein generelles Sanktionsmoratorium auch für falsch. Denn Sanktionen werden ja nur dann erhoben, wenn staatliche Leistungen entweder a) erschlichen werden oder b) ein Leistungsempfänger seinen Verpflichtungen (Gespräche im Jobcenter, Nachweis der Arbeitsplatzsuche etc.) nachweislich in keiner Weise und dauerhaft nicht nachkommt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 06.08.2013 von Dirk Niebel FDP

(...) Juli, in der Sie die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Indien ansprechen. (...) Die Bewältigung der schweren Hochwasserfolgen in Deuschland verfolge ich weiterhin aufmerksam. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 26.08.2013 von Petra Pau Die Linke

(...) es tut mir leid, das Sie so lange auf eine Antwort warten mußten. Ich teile Ihre Auffassung, wir brauchen in der Wuhletalstraße/ Trusetaler Str. dringend eine hochwertige Versorgung. (...)

Portrait von Ursula Hammann
Antwort 08.08.2013 von Ursula Hammann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist Bestandteil der Daseinsvorsorge. Der Unterfinanzierung des ÖPNV wollen wir unter anderem mit einer Kofinanzierung aus Landesmittel entgegenwirken und über neue Finanzierungsformen nachdenken. Wir GRÜNE setzen uns außerdem für eine uneingeschränkte Fortführung der ÖPNV-Finanzierungsbeteiligung durch den Bund nach 2019 ein, die sich zudem an den steigenden Kosten orientieren muss. (...)