Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort 01.08.2013 von Christian Carstensen SPD

(...) Ihre Frage zum Umgang der Behörden mit personenbezogenen Daten kann ich angesichts der aktuellen Enthüllungen und Diskussion sehr, sehr gut verstehen. Tatsächlich sollten wir alle viel genauer darauf achten, was und in welcher Form über uns gespeichert wird. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 27.08.2013 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Stuttgart 21 ist nach wie vor eines der umstrittensten Verkehrsgroßprojekte in unserem Land. Bündnis 90/Die Grünen hat stets auf die Risiken und Defizite des Projekts hingewiesen, gerade was die Kostenprognose und Leistungsfähigkeit angeht. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 03.09.2013 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die grundsätzliche Forderung, die Grenzwerte überprüfen zu lassen, da wir sie für zu hoch halten. (...) Diese Forderung findet sich sowohl im Fraktionsbeschluss zum Thema Mobilfunk als auch bei der parlamentarischen Behandlung der Novellierung der 26. (...)

Portrait von Christine Kamm
Antwort 13.08.2013 von Christine Kamm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Vor der Kandidatur erfolgte die Nominierung durch den Kreisverband, durch den Bezirk, und die Wahl durch die Wählerinnen und Wähler. Wieso stört Sie eigentlich, dass ich als Frau kandidiere, obwohl mein Mann früher mal Mitglied des Landtags war, und nicht, dass verschiedene Herren der CSU 30 Jahre und länger Mitglied des Landtags sind? (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 28.07.2013 von Andrea Lindholz CSU

(...) auf kommunaler Ebene sind die Mitglieder des Gemeinderates ehrenamtlich tätig und erhalten lediglich eine geringe Aufwandsentschädigung. (...) Gleiches galt bei Vorliegen eines solchen familienrechtlichen Verhältnisses zwischen dem ersten Bürgermeister und einem Gemeinderatsmitglied. (...)