Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort 04.08.2013 von Gabriela Schimmer-Göresz ÖDP

(...) Was wir brauchen und was wir fordern, ist ein Moratorium beim Straßenneubau. Wir sprechen uns für bestandserhaltende Maßnahmen und die Entschärfung von Unfallschwerpunkten in den nächsten 10 Jahren vor Neu- und Ausbauprojekten aus. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 14.08.2013 von Karl A. Lamers CDU

(...) Mir sind keine Zahlen über die Nutzung des Stuttgarter Flughafens durch Heidelberger Bürgerinnen und Bürger bekannt. Allerdings ist Stuttgart 21 ein Projekt, dass auch den Menschen in unserer Region schnellere Fahrtzeiten, insbesondere auf der Strecke nach Ulm, ermöglicht und positive Auswirkungen auf den Tourismus haben wird. Auch der Gütertransport wird sich beschleunigen. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 21.08.2013 von Andreas Lämmel CDU

(...) Ich bezweifle, dass es eine Datenauswertung deutscher Bürger durch die NSA oder andere Dienste gibt. Die amerikanische und die britische Regierung haben dies der Bundesregierung schriftlich versichert. (...)

Portrait von Sebastian von Hoff
Antwort 01.08.2013 von Sebastian von Hoff PIRATEN

(...) ich bin ein großer Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) und auch von Mindestlöhnen bis zu dessen Einführung. Eine endgültige Meinung, ob Mindestlöhne nach Einführung eines BGEs noch notwendig sind, konnte ich mir bis jetzt noch nicht bilden. (...)

Portrait von Denis Sabin
Antwort 01.08.2013 von Denis Sabin PIRATEN

(...) Ich frage außerdem zurück: Wie stellen sie sich vor, der Verschuldung in einem System zu begegnen, dessen Fundament das Erzeugen und Verlagern von Verschuldung ist? (...) Angenommen es gebe dieses gemeinsame Fundament, wäre ein undemokratisches und nicht kontrollierbares Instrument wie der ESM nicht zu Stande gekommen. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 09.08.2013 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen. Das Thema Rüstungsexporte hat den Deutschen Bundestag in der auslaufenden Wahlperiode sehr bewegt. Das Thema ist emotional sehr aufgeladen, und es befindet sich in einem Spannungsfeld aus notwendiger Geheimhaltung in sicherheitspolitischen Fragen und den Transparenzerfordernissen unserer Demokratie. (...)