(...) die seit den 1960er für den Personenverkehr und seit den 1990er Jahren auch für den Güterverkehr stillgelegte Süntelnbahn taucht nicht mehr im Verkehrswegeplan auf. Die Umgestaltung der Strecke in Wohn- und Freizeitraum ist im Großen und Ganzen ein gutes Beispiel für die Umnutzung ehemaliger Verkehrsflächen. (...)
(...) wir kürzen unnötige Ausgaben, bauen Subventionen ab und heben die Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen an. 65 Prozent der zusätzlichen Spielräume schaffen wir durch Ausgabenkürzungen und Subventionsabbau. Konkret heißt das zum Beispiel: Wir wollen das unökologische Dienstwagenprivileg abbauen, schaffen das Betreuungsgeld ab und nehmen die Mehrwertsteuerermäßigung für Hoteliers (...)
(...) Als Gewerkschafter brennt mir allerdings noch viel mehr die Subventionierung von Niedriglöhnen unter den Nägeln. Es ist höchst bedenklich, dass der Staat bei den sogenannten Aufstockern einen Teil des Gehalts übernehmen muss, weil die Löhne so niedrig sind. (...)
(...) es besteht politische Einigkeit darüber, dass der Abbau von Subventionen einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leistet. Einigkeit besteht darüber hinaus in der allgemeinen Einschätzung, dass Subventionen insgesamt begrenzt werden müssen. Nach dem letzten Subventionsbericht der Bundesregierung vom Sommer 2011, der den Zeitraum 2009 bis 2012 umfasst, zeigen sich auch die Erfolge der Koalition beim Subventionsabbau: (...)
(...) Ich stimme Ihnen in dieser Aussage voll und ganz zu. Die CDU steht auch in ihrem Regierungsprogramm dafür ein, dass die Privathaushalte in Deutschland nicht weiter mit Steuererhöhungen belastet werden. Wir werden keine Vermögenssteuer oder Ähnliches einführen wie es andere Parteien fest einplanen. (...)
(...) der SPD-Parteivorstand nimmt die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher sehr ernst. Die von Trusted Shops genannten Mängel gehen wir bereits an und arbeiten an einer Lösung, die sich demnächst in Form eines E-Shops zeigen wird. Das neue System des elektronischen Shops wird dann auch für Nicht-Mitglieder zugänglich sein und alle Beanstandungen obsolet machen. (...)