Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Schuldgeldsystem, also eine Rechtslage, die es Banken erlaubt, nach aktuellem Mindestreservesatz das Einhundertfache des Geldes, das sie real besitzen, in Form von Krediten zu „erschaffen“ und damit natürlich auch das Einhundertfache an Zinseinnahmen zu erlösen ist im fast wörtlichen Sinne die Lizenz zum Gelddrucken, nur dass hierbei die Arbeit des Druckens entfällt. Nachdem der Staat Hauptschuldner dieser Banken ist, entsteht dadurch ein Geldstrom vom Steuerzahler zum Staat und vom Staat zu den Banken. (...)

(...) erstens einmal müssen flächendeckend genügend KiTa Plätze zur Verfügung stehen, damit die Kinder, wenn erforderlich und gewünscht, von den Eltern eine möglichst frühe, optimale Betreuung und Förderung der Kinder ermöglicht, insbesondere und speziell für Kinder mit Migrationshintergrund. Wir sind der Meinung, daß die Ära des herkömmlichen drei- gegliederten Schulsystem zu Ende geht, da die Hauptschule als solche nicht mehr von den Eltern und Schülern anerkannt ist. Deshalb und auch in Verbindung mit der Tatsache, dass es immer mehr Alleinerziehende bzw. (...)

(...) Der Gesundheitsausschuss hat sich dafür ausgesprochen, dass künftig generell alle nikotinhaltigen Ersatzpräparate (wie Nikotinpflaster oder Nikotinkaugummi) als Arzneimittel behandelt werden. (...) Dies führt m.E. (...)

(...) Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass die verkehrliche Verbindung von Siedlungsräumen eine zentrale Frage der Lebensqualität und auch der Wohnortattraktivität ist. Ziel unserer Politik muss es sein, unsere Heimatregion attraktiv und lebenswert zu halten. Dazu gehört neben der Harmonie von Ökologie und Ökonomie auch ein sinnvoll ausgebauter ÖPNV. (...)

(...) Zu Beginn der Krise haben wir über noch über eine drohende Inflation und eine stetige Rezession gesprochen. Heute wissen wir, dass uns dieses Unheil auch dank der klugen Finanz- und Wirtschaftspolitik von Angela Merkel erspart geblieben ist. (...)

(...) Der Einsatz von Erdwärme wird bereits heute durch verschiedene Instrumente gefördert. Die Gewinnung von Strom aus Tiefengeothermie wird bereits seit dem Jahr 2000 über das von der damaligen rot-grünen Bundesregierung eingeführte Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) vergütet. (...)