Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulf Ohms
Antwort 06.08.2013 von Ulf Ohms FREIE WÄHLER

(...) Der Senat in Hamburg schiebt als Gegenargument die Bedrohung eines jahrelangen Chaos an den Schulen vor. Dabei hatten wir bis vor drei Jahren mit dem Auslaufen von G9 und dem Aufwachsen von G8 bereits zwei parallele System, die bekanntermaßen auch nicht zum Chaos führten. (...)

Portrait von Anna Gallina
Antwort 05.08.2013 von Anna Gallina BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) in mir finden sie keine Freundin der Privatisierung. Nicht umsonst kämpfen wir GRÜNE in Hamburg beim Volksentscheid zum Rückkauf der Netze um die Rekommunalisierung, für eine Energiewende in Bürgerhand. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 22.08.2013 von Peter Ramsauer CSU

(...) Eine frühzeitige, offene und kontinuierliche Beteiligung von Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern an der Planung und Realisierung von Verkehrsprojekten ist mir ein sehr wichtiges Anliegen. Auf allen Planungsebenen von der Bundesverkehrswegeplanung über das Raumordnungsverfahren bis hin zum Planfeststellungsverfahren ist eine Bürger- und Verbändebeteiligung gesetzlich vorgesehen. (...)

Frage von Beatrice G. • 05.08.2013
Frage an Henner Kühne von Beatrice G. bezüglich Verkehr
Antwort 06.08.2013 von Henner Kühne FREIE WÄHLER

(...) Schon heute ist der Stadtteil von den Touristenströmen relativ stark belastet und eine solche kommerzielle Attraktion würde diese Belastung nicht reduzieren. Das Argument des Betreibers, das der Seilbahn auch eine verkehrsberuhigende Wirkung anhaftet, halte ich persönlich für vorgeschoben, in Köln, wo seit vielen Jahren eine solche Seilbahn über den Rhein existiert, hat diese für die Bürger der Stadt überhaupt keine Relevanz, außer als kleine nette Aktivität mit Gästen von außerhalb. Die Wirkung ist also primär touristisch. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort 12.08.2013 von Dorothea Steiner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die derzeitige Cannabis/Drogenpolitik läuft in die falsche Richtung. Es muss ein angemessener Weg zwischen einer staatlich verordneten Abstinenzkultur und einer drogenpolitischen Laissez-faire-Haltung eingeschlagen werden. (...)