Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) bei der Abschaffung aller Sanktionen bei Hartz IV gibt es nichts zu relativieren. Aber darum geht es auch nicht in dem von Gregor Gysi kurz angesprochenen Bonussystem. (...)

(...) Sie weisen in Ihrer Anfrage darauf hin, dass Hauseigentümer ihr Recht, deRechtornsteinfeger frei zu wählen, in der Praxis nicht wirksam ausüben können. (...)

(...) Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass auch in diesem Bereich mehr Wettbewerb dem Markt gut tut. Auch die Öffnung weiterer Geschäftsfelder für Schornsteinfeger halte ich für richtig. Gleichzeitig gibt es für das Gewerbe „Sanitär, Heizung und Klima“ bei entsprechender Qualifikation die Möglichkeit, einige Schornsteinfegertätigkeiten auszuführen. (...)

(...) Das Recht auf Leben darf niemals anderen Interessen untergeordnet werden. Schwangerschaftsberatung soll in erster Linie dem Ziel dienen, das ungeborene Leben zu schützen. Außerdem sollen Perspektiven für ein Leben mit Kind aufgezeigt werden. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Gritschke vielen Dannk für Ihre Frage die ÖDP und auch ich wollen den Euro bei möglichst vielen Ländern behalten, diejenigen, die freiwillig rauswollen, sollen aber die Möglichkeit dazu bekommen.

(...) Hier werden bewusst kurz vor der Wahl Dokumente über Medien in die Öffentlichkeit lanciert, die zum Ziel haben, meine persönliche Integrität zu beschädigen. Das ist Schmutzwahlkampf der übelsten Sorte und zeigt leider, wie tief das Niveau von SPD, Grünen und Linken inzwischen gesunken ist. Wer inhaltlich nichts zu sagen hat, versucht wie im US-Wahlkampf, die Person zu diskreditieren. (...)