Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Urheberrecht stammt aus einer Zeit als die Verbreitung und Vervielfältigung von kulturellen Werken nur für gewerbliche Unternehmen möglich war und einige Verwertungsmodelle haben sich deshalb auf den Verkauf von Kopien (z.B. Musik-CDs, VHS-Kassetten, gedruckte Bücher) gestützt, was durch das Urheberrecht geschützt ist. Durch das Internet ist es jetzt aber jedem Menschen möglich an seinem privaten Rechner mit seinem privaten Internetanschluss Werke zu vervielfältigen, was zum Schutz der oben erwähnten Geschäftsmodelle kriminalisiert wurde, was sich wiederum nur durch umfassende Überwachung von privatem Datenverkehr durchsetzen lässt. Da diese Eingriffe in die Privatssphäre unserer Auffassung nach zu weit gehen, setzen wir uns daher für eine Legalisierung nicht-kommerzieller Vervielfältigung im Urheberrecht und eine Stärkung moderner Verwertungsansätze (z.B. Idol-Marketing, Crowdfunding) für Urheber ein. (...)

(...) Diese Bedürfnisse sollten nach meiner Ansicht allerdings absoluten Vorrang vor vermeintlichen gesellschaftlichen (tatsächlich aber meist ideologischen) Interessen haben. Das Erziehungsgeld als Steuerungsinstrument in diesem Sinne lehne ich daher ab. (...)

(...) Das Thema „Mindestlohn“ steht nun schon seit einigen Jahren auf der Tagesordnung. (...) Ohne die Bekämpfung der Erwerbsarmut kann der Altersarmut nicht wirksam begegnet werden! (...)

(...) Mit dem Ziel, eine Verbesserung der radtouristischen Attraktivität für eine zunehmende Zahl von Mountainbikerinnen und Mountainbikern zu schaffen, wurde nun ein Strategiepapier zur Verbesserung des Mountainbike-Wegenetzes im Schwarzwald erarbeitet (gemeinsam von Schwarzwald-Tourismus GmbH, beiden Naturparken, dem Schwarzwaldverein und dem Landesbetrieb ForstBW). U.a. (...)

(...) Deshalb wollen wir eine gerechtere Gesellschaft, in der alle am Wohlstand teilhaben können. Das können wir nur erreichen, wenn alle gemeinsam mit anpacken. (...)

(...) Aber auch diejenigen, die aus anderen Gründen bei uns Leben möchten, müssen die Möglichkeit haben, zu uns zu kommen. Dazu bedarf es einer geregelten Einwanderungspolitik, um Integration zu ermöglichen. (...)