Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kirsten von S. • 20.08.2013
Frage an Niels Annen von Kirsten von S. bezüglich Jugend
Portrait von Niels Annen
Antwort 26.08.2013 von Niels Annen SPD

(...) Natürlich ist und bleibt der Umgang mit schwierigen Jugendlichen eine wichtige staatliche Aufgabe. In Hamburg kommt die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) dieser Aufgabe nach. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 27.08.2013 von Marina Schuster FDP

(...) Wir setzen uns für eine Öffnung und Stärkung der repräsentativen Demokratie ein. Dazu wollen wir mit der Einführung des Bürgerplenarverfahrens, eines fakultativen Gesetzesreferendums und der verfassungsrechtlichen Verankerung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden eine entsprechende Grundlage schaffen. Dabei ist klar, dass für solche Verfahren genaue Anforderungen definiert werden müssen, etwa bei der Größenordnung der Unterstützung. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 18.09.2013 von Ewald Schurer SPD

(...) vielen Dank für die Zusendung Ihrer Fragen zur Gesprächspsychotherapie. (...) Die SPD erachtet die Gemeinsame Selbstverwaltung als einen tragenden Pfeiler der Entscheidungsfindung in unserem Gesundheitssystem. Um diese Form der Entscheidungsfindung werden wir von vielen Ländern beneidet, da sie den Staat entlastet und die Entscheidung - zum Beispiel über neue Therapiemethoden – direkt in die Hände der Akteure im Gesundheitssystem selbst legt: Kassen, Ärzte und das unter Beratung von PatientInnenorganisationen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 28.08.2013 von Niels Annen SPD

(...) Da ich in Hamburg-Eimsbüttel für den Bundestag kandidiere und das Thema Bildung und damit auch Schule in die Zuständigkeit der Länder fällt, kann ich Fragen zu Berliner Oberschulen nicht fundiert beantworten. Deshalb möchte ich Sie bitten, Kontakt mit meiner Berliner Kollegin Mechthild Rawert aufzunehmen. (...)