Antwort 28.08.2013 von Klaus Lederer parteilos
(...) so bleiben. Wir können Druck machen, dass die anderen Parteien - von CDU/CSU bis Grüne - die soziale Frage nicht beiseiteschieben können. Mindestlöhne, Eindämmung von Leiharbeit... (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2013 von Rainer Brüderle FDP
(...) Es ist richtig, dass die Personenschifffahrt bislang den ermäßigten Mehrwertsteuersatz in Anspruch nehmen konnte. Allerdings war dies lediglich aufgrund einer Übergangsregelung möglich. (...)
Antwort 04.09.2013 von Steve Görnitz FDP
(...) kurz und knapp sind folgende Freiheitsrechte regelmäßig bedroht: (...)
Antwort 03.09.2013 von Wilfried Oellers CDU
(...) Wie Sie richtiger weise bereits festgestellt haben, liegt die Karl-Arnold-Straße als Kreisstraße im Zuständigkeitsbereich der Kommunen und nicht im Zuständigkeitsbereich des Bundes. (...) - Bei der Bezirksregierung Köln wurde im Jahre 2009 die Einplanung in das Straßenbauförderprogramm für die Karl-Arnold-Straße beantragt. (...)
Antwort 31.08.2013 von Annette Weinreich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Bemessungsgrundlage für die Abschreibung richtet sich immer nach den tatsächlich bezahlten Aufwendungen sprich: Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. (...)
Antwort 02.09.2013 von Sebastian von Hoff PIRATEN
(...) Ich gebe zu nicht alle existierenden Modelle zu kennen, aber das Modell der negativen Einkommenssteuer halte ich persönlich momentan für am geeignetsten, da hier Finanzierung und Auszahlung sehr einfach zu handhaben sind, allerdings bin ich auch hier noch offen für Diskussionen über die genaue Ausgestaltung. (...) Viele mit denen ich gesprochen habe, haben Sympathien für das Modell der negativen Einkommenssteuer, aber ob es sich da in der Gesamtpartei um eine Mehrheit handelt kann ich nicht abschätzen. (...)