Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.08.2013 von Dieter Hille Die Linke

(...) Der Wahlkampf gestaltet sich nach meinem Geschmack zu lau. Drängende Probleme, wie z.B. die voranschreitende soziale Spaltung Deutschlands durch Hartz-IV, dem Niedriglohnsektor, eines immer noch nicht verabschiedeten gestzlichen Mindestlohns usw. (...)

Frage von Hans-Josef D. • 29.08.2013
Frage an Franz Groll von Hans-Josef D. bezüglich Gesundheit
Portrait von Franz Groll
Antwort 31.08.2013 von Franz Groll Die Linke

(...) Es gibt aber noch ganz andere Gründe für eine grundlegende Reform unseres Gesundheitssystems mit etwa 140 gesetzlichen Krankenkassen und einem ganz komplizierten Vergütungssystem über die kassenärztliche Vereinigung und nochmals etwa 40 privaten Krankenkassen. Dieses System ist so komplex und ineffektiv und deshalb auch teurer als in anderen Ländern. (...)

Antwort 29.08.2013 von Helmut Metzner FDP

(...) Wer beklagt, dass die Mietpreise in Friedrichshain-Kreuzberg in einigen Kiezen ansteigen, darf sich Neubauten und Lückenschlüssen z.B. durch Wohnungsbaugenossenschaften nicht verschließen. Eine Verknappung von Bauflächen treibt die Mietpreise in die Höhe. (...)

Antwort 06.09.2013 von Verena Brüdigam AfD

(...) Auch mich stimmt die Vorstellung eines EU-Zentralstaates, genau wie Sie, bedenklich. Ich bin dagegen, immer mehr Souveränitätsrechte an Brüssel abzutreten, vielmehr sollte Europa zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum vieler souveräner Staaten auf Augenhöhe werden. (...)

Portrait von Gottfried Helmut Ottweiler
Antwort 07.09.2013 von Gottfried Helmut Ottweiler AfD

(...) Also ist es legitim über Konsequenzen aus dem anhaltenden Rechtsbruchs nachzudenken und verschiedene Szenarien zu diskutieren: sofortiger Ausstieg der schwachen Südländer aus dem Euro und Schuldenschnitt, oder Bildung eines Nordeuro (Nord-/Süd-Euro-System), oder Wiedereinführung der nationalen Währungen unter Beibehaltung des Euro als Zahlungs- und Verrechnungsmittel wie vor 2002, oder - als letztes Mittel - gar die Rückkehr zur D-Mark (Ausstieg Deutschlands aus dem Euro-Währungsraum). (...)

Portrait von Vincent Thenhart
Antwort 04.09.2013 von Vincent Thenhart PIRATEN

(...) Die angestrebte Vergleichbarkeit und die Erleichterung beim Wechsel zwischen Hochschulen wurde nicht erreicht, außerdem bietet das System kaum eigene Freiräume für die Studenten, wer vom Plan abweicht muss in Kauf nehmen, dass er länger studieren muss und evtl. sogar kein BAföG mehr bekommt. (...)